Ein mutmaßliches Hassvideo eines CDU-Mitglieds aus der deutschen Stadt Krefeld sorgt für Entsetzen weit über Nordrhein-Westfalen und Deutschland hinaus. Der 23-Jährige soll in einem über TikTok verbreiteten Video gefordert haben, Muslime zu "vergasen". Die Aussagen lösten nicht nur scharfe Kritik aus, sondern auch umgehende Konsequenzen innerhalb der Partei. Die CDU leitete nach Bekanntwerden des Falls ein Ausschlussverfahren ein und erstattete Strafanzeige. Ausgelöst wurde die Debatte durch ein Video eines Influencers.
Der Influencer zeigt das Video des Parteimitglieds – dieses spricht darin laut "Rheinische Post" über Muslime und äußert sich in einer Weise, die Erinnerungen an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte weckt. Besonders schockierend ist dabei die Wortwahl. Nach den vorliegenden Berichten sagte der 23-Jährige: "Wenn ich weit oben bin, schiebe ich die alle ab. Eigentlich würde ich die lieber umbringen lassen. So vergasen oder so." Dann fügte er hinzu: "Wir haben früher die Juden vergast. Und jetzt vergasen wir die Muslime. Was hältst du davon?"
Die CDU Nordrhein-Westfalen zeigte sich nach Bekanntwerden des Videos fassungslos. Ein Sprecher der Landespartei erklärte, man verurteile die Aussagen des Parteimitglieds auf das Schärfste. Die Äußerungen seien menschenverachtend und stünden in krassem Widerspruch zu den Grundwerten der Partei. Gleichzeitig bestätigte die CDU, dass die örtliche Parteigliederung den Vorfall bei der Staatsanwaltschaft angezeigt habe. Zudem seien die notwendigen Schritte für einen Parteiausschluss eingeleitet worden.
Auch die CDU in Krefeld reagierte mit deutlichen Worten. Kreisvorsitzender Christopher Schiffer erklärte, man sei geschockt und nehme die Vorwürfe sehr ernst. Nachdem Hinweise auf das Video eingegangen waren, habe sich die Partei öffentlich von den Aussagen distanziert. Darüber hinaus arbeite man nach eigenen Angaben eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären. Besonders brisant ist der Fall, weil die verwendeten Begriffe unmittelbar an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern.
Die systematische Ermordung von Millionen Menschen in den Vernichtungslagern gehört zu den schwersten Verbrechen der Geschichte. Entsprechend groß ist die Empörung über Äußerungen, die solche Taten aufgreifen oder verherrlichen. Der 23-Jährige soll in dem Video zudem erklärt haben: "Ich kann das. Scheißegal. Ich mach', was ich will." Diese Aussage fiel laut den Berichten, nachdem ein Gesprächspartner auf die vorherigen Aussagen nicht eingehen wollte. Die Identität des Mannes wurde von der CDU bislang nicht öffentlich gemacht.
Die Partei verweist dabei auf datenschutzrechtliche Gründe. Klar ist jedoch, dass die Landespartei den Fall eng begleitet und das Ausschlussverfahren unterstützt. Welche strafrechtlichen Folgen die Aussagen haben könnten, müssen nun die zuständigen Behörden prüfen. Unabhängig davon hat der Vorfall bereits eine neue Debatte über Hassrede in sozialen Netzwerken ausgelöst. Das Video verbreitete sich innerhalb kurzer Zeit im Internet und führte bundesweit zu Diskussionen über politische Radikalisierung und menschenfeindliche Sprache.
