In Österreich bleiben viele Geschäfte am Sonntag geschlossen. Ausnahmen gibt es etwa auf Bahnhöfen, bei Tankstellen oder in Tourismuszonen. Genau diesen "Fleckerlteppich" wollen die NEOS nun beenden.
Die Partei argumentiert, dass Einkaufen am Sonntag in vielen europäischen Ländern längst Alltag sei. Gerade im Sommer und in der Ferienzeit würden Gäste und Konsumenten erleben, wie unkompliziert es anderswo funktioniere: frisches Gebäck fürs Frühstück, Snacks für den Strand oder Getränke für den Abend.
In Österreich sei das derzeit nur eingeschränkt möglich. Das verstünden weder Touristen noch Konsumenten oder Unternehmer, heißt es in dem Vorstoß der NEOS.
Konkret fordern die Pinken zwei Änderungen. Erstens sollen alle inhabergeführten Geschäfte ohne angestelltes Personal auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Wer als Unternehmerin oder Unternehmer selbst arbeiten wolle, solle das auch tun können.
Zweitens sollen die Bundesländer einheitlicher vorgehen. Landeshauptleute sollen in ganz Österreich in klar definierten Tourismuszonen Sonntagsöffnungen auch mit angestelltem Personal ermöglichen. Laut NEOS sei das nach geltender Rechtslage bereits möglich, werde aber nicht überall genutzt.
Eine generelle Öffnung aller Supermärkte an jedem Sonntag fordert die Partei ausdrücklich nicht. Es gehe um eine freiwillige Möglichkeit für jene Betriebe, die aufsperren möchten – und zwar dort, wo Bedarf besteht.
Besonders betont wird der Schutz der Beschäftigten. Niemand solle gezwungen werden, sonntags zu arbeiten. Freiwilligkeit, Ruhezeiten und gesetzliche Höchstarbeitszeiten sollen bestehen bleiben. Es gehe nicht um ein Entweder-oder zwischen Arbeitnehmerrechten und wirtschaftlicher Freiheit.
