Nach gewaltsamen Protesten hat der nepalesische Premierminister KP Sharma Oli laut lokalen Medien sein Amt niedergelegt. Es handelt sich um eine Folge der seit Montag andauernden Proteste gegen eine umstrittene Sperre von Social-Media-Plattformen.
Diese wurde inzwischen wieder aufgehoben. Im Zuge der Ausschreitungen kam es zu mehreren Todesfällen. Trotz einer Ausgangssperre in der Hauptstadt Kathmandu kam es am Dienstag zu neuen Protesten, bei denen Medienberichten zufolge unter anderem das Haus von Präsident Ram Chandra Poudel und weiteren Spitzenpolitikern angezündet wurde. "Bestraft die Mörder in der Regierung. Hört auf, Kinder zu töten", skandierten die Demonstranten.
Kurze Zeit nach dem Rücktritt des Premierministers stürmten hunderte Demonstranten den Parlamentssitz in der Hauptstadt Kathmandu und setzten auch das Hauptgebäude in Brand, wie ein Parlamentssprecher mitteilte.
Die Rastriya Prajatantra Party (RPP) hat zudem laut "Dainiki" beschlossen, dass ihre Mitglieder des Repräsentantenhauses und der Provinzversammlungen geschlossen zurücktreten und das Parlament verlassen. Parteisprecher Mohan Shrestha erklärte, durch die jüngsten Entwicklungen im Land hätten die derzeitige Regierung, das Parlament und die Verfassung ihre Legitimität verloren, weshalb der kollektive Rücktritt erfolgt sei.
Die RPP appellierte zudem, den Forderungen der protestierenden Generation Z Rechnung zu tragen und Schritte in Richtung einer neuen Verständigung einzuleiten.
Das Verbot für 26 Online-Netzwerke hatte seit der vergangenen Woche bestanden. Die Regierung des Himalaya-Staates wollte die Dienste dadurch zwingen, sich registrieren und unter staatliche Aufsicht stellen zu lassen. Der Schritt hatte jedoch starke Kritik hervorgerufen und Tausende, meist jüngere Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht.
In Kathmandu eskalierte die Lage am Montag, als Protestierende in das Parlamentsgebäude eindringen wollten. Die Teilnehmer der Proteste prangerten zudem eine weitreichende Korruption an.
Die Regierung will mit dem Gesetz sicherstellen, dass die sozialen Medien "ordnungsgemäß verwaltet werden, verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind". Dafür sollen sie sich registrieren. Kritiker sehen darin ein Instrument für Zensur.
