Reden mit Russland statt weiter aufrüsten? Für den österreichischen Militäranalysten Franz-Stefan Gady greift diese Forderung zu kurz. Dialog sei notwendig – ohne militärische Stärke werde er aus seiner Sicht aber nicht auf Augenhöhe geführt.
In seiner aktuellen Kolumne in der "Kleinen Zeitung" beschäftigt sich Gady mit der Frage, ob Gespräche mit Wladimir Putin einen Ausweg aus der angespannten Sicherheitslage in Europa bieten können. Seine Antwort: Ja, gesprochen werden müsse – allerdings ohne Illusionen über die Voraussetzungen solcher Verhandlungen.
Gady schildert zunächst einen Besuch in einem deutschen Rüstungsbetrieb, in dem Angriffsdrohnen hergestellt werden. Dabei beschreibt er auch seinen persönlichen Zwiespalt: Trotz seiner Arbeit als Offizier, Militäranalyst und Berater der Rüstungsindustrie empfinde er eine starke Abneigung gegen Waffen und habe deren Auswirkungen in Afghanistan, im Irak und in der Ukraine selbst erlebt.
Sein Ziel sei daher gerade nicht, dass die produzierten Waffen eingesetzt werden. Vielmehr solle eine starke Verteidigung verhindern, dass die angespannte Lage in Europa in einen offenen Krieg mündet.
Genau an diesem Punkt widerspricht Gady der Vorstellung, man müsse dem Kreml nur Gespräche vorschlagen und alles würde gelöst: "Das Problem ist, dass das alte Mantra "Beim Reden kommen die Leut‘ z’samm" bei jemandem wie Wladimir Putin so nicht stimmt."
Für wirkliche Verhandlungen brauche es laut Gady Gespräche "auf Augenhöhe". Moskau müsse erkennen, dass ein Scheitern von Verhandlungen auch sicherheitspolitische Konsequenzen haben könne.
Als Beispiel führt der Militäranalyst den NATO-Doppelbeschluss und den späteren INF-Vertrag von 1987 an. Seine These: Erst militärischer Druck habe damals den Weg für eine Vereinbarung geebnet. Bei den Minsker Abkommen sei dieser Druck dagegen nicht ausreichend vorhanden gewesen – 2022 begann Russland dennoch seine groß angelegte Invasion der Ukraine.
Daraus zieht Gady den Schluss: "Militärische Stärke und eine glaubwürdige Absicht, sie im Ernstfall auch einzusetzen, sind die Eintrittskarte für einen aufrichtigen Dialog."
Das wirkt auf den ersten Blick widersprüchlich. Für Gady ist Abschreckung jedoch gerade das Instrument, das einen offenen Krieg verhindern soll. Eine wieder wachsende europäische Rüstungsindustrie könne deshalb die Position Europas gegenüber Russland stärken.
„Militärische Stärke und eine glaubwürdige Absicht, sie im Ernstfall auch einzusetzen, sind die Eintrittskarte für einen aufrichtigen Dialog.“Franz-Stefan Gady
Gleichzeitig warnt er davor, Aufrüstung grenzenlos voranzutreiben. Ein Wettrüsten sei grundsätzlich möglich. Europa sei seiner Einschätzung nach derzeit allerdings noch einige Jahre davon entfernt, militärisch-industriell für einen längeren Konflikt mit Russland ausreichend gerüstet zu sein.
Auf X fasste Gady seine Argumentation ebenfalls zusammen: Die Rüstungsindustrie könne dazu beitragen, mit potenziellen Aggressoren auf Augenhöhe zu verhandeln.
Das Fazit ist ernüchternd: Der Dialog mit Russland müsse gesucht werden. Ohne ausreichende Abschreckung drohe dabei aus seiner Sicht jedoch kein dauerhafter Frieden, sondern bestenfalls ein vorübergehender "Diktatfrieden".
"Im Moment bleibt uns also wenig anderes übrig, als Ressourcen in das augenscheinlich am wenig nützlichsten Produkt für unsere Gesellschaft zu investieren", bringt es Gady abschließend auf den Punkt.