Im Rahmen einer groß angelegten Schwerpunktaktion unter dem Titel "Hüttenzauber" kontrollierten Bedienstete des Finanzamts Österreichs Ende Februar Skihütten an mehr als 20 Einsatzorten in der Steiermark, in Salzburg und Tirol. Unterstützt wurden sie von der Finanzpolizei.
Dabei wurden über 30 Verstöße gegen melde- und sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen sowie gegen die Registrierkassenpflicht festgestellt. "Betrugsbekämpfung ist eine Frage der Gerechtigkeit. Wer betrügt, schadet nicht nur dem Staat, sondern allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern", betont Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) in einer diesbezüglichen Aussendung.
Die betroffenen Gastronomiebetriebe wurden durch im Vorfeld durchgeführten Datenanalysen gezielt für die Überprüfungen ausgewählt. Der Schwerpunkt lag auf der Überprüfung der Registrierkassen. Vom steirischen Enns- und Murtal über das Salzburger Innergebirg, die Skigebiete rund um den Wilden Kaiser sowie in Osttirol über die Axamer Lizum bis zum Innsbrucker Patscherkofel waren rund 40 Prüferinnen und Prüfer teils auf Skiern unterwegs, um die Hütten zu erreichen.
So konnten an mehreren Einsatztagen insgesamt 53 Betriebe geprüft werden. Dabei wurden bisher im Zuge der Aufarbeitung der Kontrollen 32 Verstöße gegen die Registrierkassensicherheitsverordnung und die Belegerteilungs- und Einzelaufzeichnungsverpflichtung aufgedeckt. Zudem konnten auch Malversationen bei der technischen Programmierung von Kassen festgestellt werden. Diese werden nun forensisch ausgewertet.
Des Weiteren seien auch mehrere Verstöße nach dem Arbeitsrecht aufgedeckt worden. Die Prüferinnen und Prüfer erstatteten 5 Anzeigen nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz und eine Anzeige nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz.
Aufgrund der aufgedeckten Verstöße kommt es jetzt zu 20 Betriebsprüfungen durch das Finanzamt Österreich. Diese könnten zu weiteren Anzeigen und Strafen führen. Je nach Delikt können Strafen in der Höhe von mehreren tausend Euro anfallen, heißt es in der Aussendung weiter.
