Bei der deutschen SPD steht ein personeller Neustart bevor. Nach dem überraschenden Rückzug von Bärbel Bas (58) als Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil (48) am Montag (12. Oktober) weitreichende Konsequenzen angekündigt.
Nicht nur der frei gewordene Posten von Bas soll neu besetzt werden. Stattdessen wird die gesamte Parteiführung zur Wahl gestellt.
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Wie die deutsche "Bild" berichtet, kündigte Klingbeil bei einer Pressekonferenz in der Berliner SPD-Parteizentrale einen Bundesparteitag zum Jahreswechsel an. Dieser soll entweder im Dezember 2026 oder im Jänner 2027 stattfinden.
Lars Klingbeil will vorerst alleiniger Parteivorsitzender der SPD bleiben – sich aber bald zur Wahl stellen
IMAGO/Emmanuele Contini
Gesamte SPD-Spitze wird neu gewählt
Damit geht die SPD deutlich weiter als mit der bloßen Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für Bas. Auf dem geplanten Parteitag soll die gesamte Führungsriege neu gewählt werden. Auch Klingbeils eigener Parteivorsitz steht damit erneut zur Abstimmung.
Bis zu diesem Parteitag will der Vizekanzler die SPD alleine führen. Trotz der überraschenden personellen Veränderung betonte er, dass die Partei weiterhin handlungsfähig sei.
Ursprünglich war zum Jahreswechsel lediglich ein Parteikonvent ohne Vorstandswahlen vorgesehen. Nach dem Rücktritt seiner bisherigen Co-Vorsitzenden hat sich die Situation nun grundlegend geändert.
Wer künftig gemeinsam mit Klingbeil an der Spitze der Sozialdemokraten stehen könnte, ist bislang offen. Ebenso steht noch nicht fest, ob es weitere Veränderungen in der Führungsmannschaft geben wird.
Rücktritt von Bärbel Bas löst Polit-Beben aus
Auslöser der Entscheidung ist der Rückzug von Bärbel Bas. Die bisherige SPD-Co-Vorsitzende gab am Montag überraschend bekannt, sowohl ihr Parteiamt als auch ihre Funktion als deutsche Bundesarbeitsministerin niederzulegen.
Hinter der Entscheidung stehen schwere persönliche Belastungen. Bas verwies auf den Tod ihrer Stieftochter und darauf, dass sie Zeit brauche, um den Verlust zu verarbeiten.
Zudem kritisierte sie öffentliche Angriffe gegen ihre Person, die auch aus den Reihen des Koalitionspartners CDU gekommen seien.
Der Rücktritt trifft die SPD damit nicht nur personell, sondern sorgt auch innerhalb der deutschen Bundesregierung für Diskussionen über den politischen Umgang miteinander.
Bärbel Bas geht.
IMAGO/Bernd Elmenthaler
Klingbeil zeigt sich tief betroffen
Bei seiner Pressekonferenz machte Klingbeil deutlich, wie sehr ihn die Entscheidung seiner bisherigen Co-Vorsitzenden getroffen hat. "Ich bin über diesen Schritt sehr traurig", erklärte der SPD-Chef. Er würdigte die politische Arbeit von Bas und sprach zugleich über die zunehmende Härte in der politischen Auseinandersetzung.
Besonders scharf kritisierte er persönliche Anfeindungen und Hass gegen Menschen in politischen Spitzenpositionen. "Wir brauchen eine Kultur des Streits, aber wir brauchen auch eine Politik des Respekts", forderte Klingbeil. Er warnte davor, dass die politische Debatte durch persönliche Angriffe zunehmend vergiftet werde.
Auch Regierung von Merz betroffen
Der Rücktritt von Bas bedeutet zugleich eine Veränderung innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Denn mit Bas verliert die SPD nicht nur eine ihrer beiden Parteivorsitzenden, sondern auch die bisherige Arbeits- und Sozialministerin. Klingbeil schlug Alexander Schweitzer als Nachfolger für das Ministeramt vor.
Die personellen Veränderungen fallen in eine Phase, in der Union und SPD über wichtige Reformvorhaben verhandeln. Dazu gehören unter anderem Fragen der Renten- und Sozialpolitik.
Bundeskanzler Merz äußerte Respekt für die Entscheidung von Bas und würdigte die bisherige Zusammenarbeit. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte unterdessen, dass die Arbeit der Koalition trotz des Rücktritts weitergehen müsse.
Zum Jahreswechsel fällt die Entscheidung
Mit der angekündigten Neuwahl will Klingbeil die personellen Verhältnisse innerhalb der SPD neu ordnen. Bis zum Bundesparteitag bleibt er vorerst alleine an der Parteispitze. Danach sollen die Delegierten entscheiden, wer die Sozialdemokraten künftig führen wird.
Der genaue Termin steht noch aus. Klar ist allerdings bereits: Nach dem überraschenden Abschied von Bärbel Bas steht der SPD eine umfassende personelle Neuaufstellung bevor.
