Personalbeben in der oberösterreichischen Landesregierung! Rund ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl zieht ÖVP-Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner einen Schlussstrich unter seine politische Karriere. Der 57-Jährige gab am Freitag seinen Rücktritt bekannt und kündigte an, künftig wieder in der Privatwirtschaft arbeiten zu wollen.
Ganz sofort ist allerdings nicht Schluss: Bis zur nächsten Sitzung des Landtags am 12. November bleibt Achleitner noch für seine bisherigen Aufgaben zuständig.
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Rückzug ein Jahr vor der Wahl
In einer persönlichen Erklärung begründete der ÖVP-Politiker seine Entscheidung mit dem bevorstehenden Wahljahr. Er wolle rechtzeitig Platz machen, damit die Übergabe seiner Zuständigkeiten geordnet ablaufen könne.
Achleitner verantwortet in Oberösterreich derzeit die Bereiche Wirtschaft, Tourismus, Energie und Sport. Seit Ende 2018 gehört er der Landesregierung an. Damals hatte ihn Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) als Quereinsteiger in sein Team geholt. Der Zeitpunkt seines Abschieds kommt allerdings nicht völlig unerwartet.
Zuletzt mehrfach in der Kritik
In den vergangenen Monaten stand Achleitner wegen mehrerer wirtschaftspolitischer Entscheidungen unter Druck.
Für Diskussionen sorgte etwa das Betriebsbaugebiet in Ohlsdorf. Dort wurden 18 Hektar Wald gerodet. Die angekündigten mehreren hundert Arbeitsplätze sind bisher allerdings nicht entstanden.
Auch die Kommunikation rund um die Google-Pläne in Kronstorf wurde wegen mangelnder Transparenz kritisiert. Ein weiterer Streitpunkt war Achleitners restriktiver Kurs beim Ausbau der Windkraft. Dieser stieß insbesondere in Teilen der Wirtschaft auf Unverständnis.
Gleichzeitig fiel auf, dass sich Landeshauptmann Stelzer zuletzt zunehmend selbst mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigte.
Diese Frau könnte Achleitner nachfolgen
Wer den frei werdenden Posten in der Landesregierung übernimmt, ist noch nicht offiziell entschieden.
Als mögliche Nachfolgerin gilt Landesfinanzdirektorin Christiane Frauscher. Sie könnte bereits bei der nächsten Landtagssitzung am 12. November in die Regierung gewählt werden.
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Weitere Einzelheiten zum geplanten Wechsel will die ÖVP am Freitagmittag bei einer Pressekonferenz bekannt geben.
Damit steht Oberösterreichs Landesregierung noch vor der nächsten Landtagswahl eine personelle Veränderung bevor.
