Verhandlung rund im eine Lavanttaler Ärztin. Der Vorwurf: Sie soll Leistungen bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) verrechnet und dafür Geld kassiert haben, obwohl diese teilweise gar nicht erbracht worden sein sollen.
Wie aufwendig ein Urteil wäre, zeigte sich am Mittwoch vor Gericht. Rund 40 Verhandlungstage, mehr als 200 Zeugenbefragungen und etwa acht Monate Arbeitszeit für die Richterin wären laut Gericht notwendig. Dem gegenüber steht eine derzeit angeklagte Schadenssumme von rund 20.000 Euro. Nach genauer Prüfung der Unterlagen könnte diese sogar noch sinken. Allein der Ermittlungsakt umfasst mehr als 6.000 Seiten. Die Verteidigung legte weitere rund 3.000 Seiten vor.
Aus den Unterlagen gehe laut Gericht hervor, dass zumindest Blutuntersuchungen bei den verrechneten Vorsorgeuntersuchungen tatsächlich durchgeführt worden seien. Richterin Michaela Sanin geht deshalb davon aus, dass im Fall eines Urteils zumindest keine schwere Schuld vorliegen würde.
Auch die wirtschaftlichen Folgen für die Ärztin spielen eine Rolle. Eine Fortsetzung des Verfahrens könnte laut Gericht ihren wirtschaftlichen Ruin bedeuten. Gleichzeitig läuft bei der Ärztekammer ein Schiedsgerichtsverfahren, das weitere disziplinarrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Die Richterin schlug deshalb eine Diversion vor, wie der ORF berichtet. Die Verteidigung unterstützt diesen Weg. Die Ärztin erklärte sich bereit, die angeklagte Schadenssumme von rund 20.000 Euro an die Sozialversicherungsträger zu zahlen. Dazu kämen 4.600 Euro an den Bund.
Die Staatsanwaltschaft sprach sich allerdings gegen die Diversion aus. Begründet wurde das unter anderem damit, dass viele Patienten betroffen seien und sich der vorgeworfene Tatzeitraum über mehrere Jahre erstrecke. Der Prozess wurde nun vertagt. Damit soll die Durchführung der Diversion ermöglicht werden.
