Am 10. Juni wird die neue Wiener Stadtregierung präsentiert, erfuhr "Heute" Montagvormittag aus gut informierten Kreisen. In den 24 Stunden seither dürfte bei den Gesprächen, bei denen sich Rot und Pink in Themenuntergruppen zu Verkehr, Finanz und Co. auf ein gemeinsames Koalitionspapier verständigen, viel weitergegangen sein.
Dienstagvormittag hieß es aus Insiderkreisen plötzlich, dass die Neuauflage der SPÖ-Neos-Koalition in Wien bereits kommende Woche, also Anfang Juni, und damit doch um eine Woche früher als zunächst angenommen, verkündet werden soll. Offenbar sind also die Verhandlungen in den Themengruppen bereits so weit gediehen, dass eine Einigung auf ein gemeinsames Regierungspapier kurz bevorsteht.
Die offenbar für Anfang Juni geplante Präsentation der Einigung spricht dafür, dass auch bei der Personalauswahl und der Ressortzuteilung der Stadträtinnen und Stadträte keine großen Hürden mehr auf die Verhandler warten. Zuletzt kristallisierte sich immer mehr SPÖ-Landesparteigeschäftsführerin Barbara Novak als Nachfolgerin des in den Bund gewechselten ehemaligen Wirtschafts- und Finanzstadtrats und nunmehrigen Verkehrsministers Peter Hanke heraus. Bettina Emmerling (Neos) gilt als gesetzt für die Nachfolge von Bildungsminister Christoph Wiederkehr am Posten der Vize-Stadträtin und Bildungs- und Integrationsstadträtin.
Die anderen SPÖ-Stadträte dürften ihre Posten und Zuständigkeiten wohl so weit behalten – mit der Ausnahme von Peter Hacker: Gerüchteweise soll Ludwig überlegen, die Kompetenzen des Stadtrats, der die vergangenen fünf Jahre für Gesundheit, Sport und Soziales zuständig war, zu beschneiden bzw. die arbeitsintensiven Blöcke Gesundheit und Soziales auf zwei Schultern zu verteilen.
Bei den Neos soll kommenden Samstag soll das erweiterte Landesteam die Verhandlungsergebnisse absegnen und ihr grünes Licht für Rot-Pink II geben. Auch bei der SPÖ werden wohl übers Wochenende die entsprechenden Gremien die Entscheidungen von Parteichef Michael Ludwig absegnen.
Bei der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen am 27. April war die SPÖ mit 39,3 Prozent als klarer Sieger ins Ziel gegangen. Die FPÖ mit Parteichef Dominik Nepp landete mit 20,4 Prozent auf Platz 2. Platz 3 ging an die Grünen mit 14,5 Prozent, die Neos kamen auf exakt 10 Prozent der Stimmen. Die Wiener ÖVP rutschte dramatisch auf nur 9,7 Prozent ab. Nach Sondierungsgesprächen mit Grünen, Neos und ÖVP hatte sich SPÖ-Chef Michael Ludwig für Koalitionsverhandlungen mit dem bisherigen Juniorpartner Neos entschieden.
