Die Vorwürfe sind heftig: Eine junge Gefängniswärterin soll in Innsbruck wie berichtet erst mit ihrem Chef im Dienst geschlafen haben. Dann habe sie sich in einen Häftling verliebt und sei schwanger geworden, heißt es. Jetzt prüft das Justizministerium.
Nun wurde ein kurioser Fall aus Oberösterreich bekannt. Es geht ebenfalls um einen Beamten aus einer Haftanstalt. Der musste Schlimmes miterleben – mit bitteren Konsequenzen.
Der Mann arbeitet seit fast drei Jahrzehnten in der Justizwache, berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten". Im Oktober 2022 wurde bei Durchsuchungen in einem Haftraum und auch am Geländer der Werkstatt Suchtgift gefunden. Der Aufseher hatte einen jugendlichen Insassen im Verdacht.
Als es zum Gespräch kam, platzte die Bombe: "Sie selbst sind doch derjenige, der die Drogen ins Gefängnis schmuggelt", soll der Häftling zu dem Wärter gesagt haben. Kriminelle kämen in der Nacht zu dessen Haus und würden Drogen im Reserverad seines Autos verstecken.
"Die wissen doch nicht, wo ich wohne", sagte der Betroffene ungläubig. "Die wissen alles über Sie" erwiderte der Teenager. Er beschrieb den genauen Wohnort des Beamten und besondere örtliche Gegebenheiten.
Schon am folgenden Tag nahm die Polizei ihre Ermittlungen auf. Wie, wann oder wie oft die Täter den Wagen zum Drogenschmuggeln missbraucht hatten, erfuhr der Mann nicht. Nur so viel: Gegen ihn selbst sei kein Verfahren eingeleitet worden, der ausgeforschte Täter, ein Insasse, sei ohnehin "voll geständig".
"In der Folge arbeitete das Ganze im Kläger und er konnte 14 Tage fast nicht schlafen", heißt es in einem Urteil des Oberlandesgerichts Linz. "Er fühlte sich schutzlos, ausgeliefert und war ständig angespannt, weil er befürchtete, dass die Leute wiederkommen würden."
Sein Hausarzt vermutete eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) und verwies ihn zu einem Psychiater. Dass er von Fremden manipuliert, überwacht und ausspioniert worden war, löste bei ihm Ängste und depressive Verstimmungen aus. Dies erreichte bei ihm monatelang ein krankheitswertiges Ausmaß.
Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter lehnt es jedoch ab, den Vorfall als Dienstunfall einzustufen. Rechtsanwalt Manfred Arthofer brachte im Namen seines Mandanten Klage ein. Es gebe sehr wohl einen ursächlichen Zusammenhang mit der Arbeit des Mannes.
Die Versicherung bestritt das. Denn ein Unfall im Dienst liege nur vor, wenn "ein einzelnes plötzliches Ereignis von außen auf Körper oder Psyche einwirkt und eine Gesundheitsschädigung verursacht". Doch bei andauernder Angst und Stress fehle die erforderliche "Plötzlichkeit".
Das Arbeitsgericht wies die Klage ab, doch das Oberlandesgericht gab der Berufung recht: Es sei von einem Dienstunfall auszugehen. Das OLG verwies die Sache wieder zurück zur neuerlichen Entscheidung an die erste Instanz. Diese sprach die Versicherung schuldig, die Kosten des klagenden Gefängnismitarbeiters (Therapie und Verdienstentgang) zu bezahlen.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Arthofer rechnet damit, dass die Versicherungsanstalt bis zum Obersten Gerichtshof geht.
