Wochenlang wurden Schulen, Bahnhöfe, etc. bedroht. Die zahlreichen Bombenalarme im vergangenen Herbst lösten enorme Kosten aus. Bereits am 29. September hat ein Schweizer Gericht einen jungen Mann schuldig gesprochen, der als Urheber mehrerer dieser Bombendrohungen gegen österreichische Einrichtungen ausgeforscht wurde. Die Vorwürfe: mehrfacher falscher Alarm, versuchte Nötigung, versuchte Gewalt oder Drohung gegen Behörden oder Beamte und mehrfache falsche Anschuldigung.
"Es wurde eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten mit einer Probezeit von drei Monaten ausgesprochen", sagte ein Sprecher des zuständigen Kreisgerichts im Kanton St. Gallen. Zudem müsse der Mann auch die Verfahrenskosten übernehmen.
Laut dem Sprecher rechnet man damit, dass das Urteil bald rechtskräftig wird. Offen bleibt, für welche Drohungen in Österreich der Mann konkret verantwortlich sein soll. Das Gericht hat dazu vorerst keine Angaben gemacht.
Leo-Philippe Menzel, Sprecher der Staatsanwaltschaft St. Gallen, erklärte gegenüber der APA, dass es sich dabei "nicht um die großen Fälle" handle. Einzelne Tatvorwürfe gegen den Beschuldigten hat die Anklagebehörde bereits eingestellt, so Menzel. Diese Entscheidungen sind im Unterschied zum Urteil schon rechtskräftig. Weitere Auskünfte könne er deshalb nicht geben.
Im vergangenen Herbst wurden in Österreich per E-Mail Drohungen an zahlreiche Einrichtungen verschickt. Betroffen waren unter anderem Landespolizeidirektionen, Bahnhöfe, Schulen, Einkaufszentren und das Wiener Landesgericht. Das Innenministerium zählte im Oktober 2024 insgesamt 27 Drohungen.
Der damals 20-jährige Schweizer wurde von den heimischen Sicherheitsbehörden, koordiniert von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), als Verdächtiger ausgeforscht. Ein EU-Haftbefehl wurde gegen ihn erlassen. Die Schweizer Polizei führte auch eine Hausdurchsuchung bei ihm durch.
Eine Auslieferung nach Österreich war nicht möglich, weil der Mann dafür zustimmen hätte müssen. Die Staatsanwaltschaft St. Gallen übernahm daher das Verfahren auf Basis eines Rechtshilfeersuchens.
Mittlerweile ist klar, dass der Großteil der Drohserie wohl auf das Konto einer Gruppe aus Deutschland geht. "Wir haben dazu ein Rechtshilfeersuchen an mehrere Behörden geschickt", sagte Ulrike Breiteneder von der Staatsanwaltschaft Linz, die in Österreich die Ermittlungen leitet.
Das deutsche Bundeskriminalamt steht dazu mit Österreich in Kontakt. Wer genau hinter der Gruppe steckt und aus welchem Grund die Drohungen verschickt wurden, ist derzeit noch offen. Auch ob der Schweizer einen Bezug zu dieser Gruppe hat, konnte bislang nicht geklärt werden.
