Politik
Für Kurz geht Koalitions-Poker bis Weihnachten
Nach der Wahl ist vor dem Koalitionspoker: ÖVP-Wahlsieger Sebastian Kurz lässt sich (noch) nicht in die Karten blicken.
Es war die Nacht des Sebastian Kurz. Weder das Zerbrechen der Regierungskoalition, noch der Misstrauensantrag oder die vereinzelten Wahlkampfpannen konnten dem türkisen Spitzenkandidaten etwas anhaben. Die alte und neue stärkste Partei heißt ÖVP – und das mit einem Rekordvorsprung.
Kurz verspricht Gespräche mit allen Parteien
Während sich SPÖ und FPÖ am Montag wohl noch die Wahlwunden lecken ("Heute.at" hat berichtet), beginnen in der Lichtenfelsgasse wohl die ersten Koalitions-Gedankenspiele. Sobald Bundespräsident Alexander van der Bellen dem 33-Jährigen den Auftrag zur Regierungsbildung gibt, beginnen die Gespräche "mit allen Parteien", wie Sebastian Kurz auch nach der Wahl nicht müde wird zu betonen.
Diese Koalitionen sind möglich
Nach der Nationalratswahl sind jedenfalls so unterschiedliche Konstellationen wie schon lange nicht möglich:
- Türkis-Grün würde sich nach derzeitigem Stand ausgehen! 92 Sitze braucht man zur Mehrheit, ÖVP und Grüne hätten 98.
- Türkis-Blau geht sich ebenso nach wie vor aus, man käme auf 101 Mandate im Nationalrat.
- Türkis-Rot hätte nach derzeitigem Stand die größte mathematische Mehrheit, nämlich 112 Mandate.
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Fakt ist: Wahlsieger Sebastian Kurz muss es nicht eilig haben. Im Gegenteil: Sowohl SPÖ als auch FPÖ werden sich sortieren müssen. Bei der SPÖ sind Führungsdebatten nicht ausgeschlossen. Und bei der FPÖ muss die Causa Strache bearbeitet werden: "Die Straches werden bald Geschichte sein", so FPNÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl gegenüber der "Welt".
Der zweite Gewinner der Nationalratswahlen, Grünen-Chef Werner Kogler sieht den Gesprächen mit Kurz gelassen entgegen. Eine türkis-grüne Koalition wäre zwar beliebt, jedoch inhaltlich schwierig. Für Kogler müsse sich die ÖVP wieder den "christlich-sozialen Grundsätzen" widmen und auch dem Aspekt "Ökologie und Wirtschaft" mehr Gewicht zuschreiben - sonst würde es wohl nur "eine Ehrenrunde mit den Grünen" für Sebastian Kurz werden.
Ungeduldiger Kurz befürchtet zeitintensive Koalitionsgespräche
Wie Sebastian Kurz im "Ö1 Morgenjournal" betont, werde er mit allen Parteien in den kommenden Wochen Gespräche führen. Die vor der Wahl von ihm präferierte "Mitte-Rechts-Regierung" hieße nicht unbedingt eine Fortführung einer türkis-blauen Koalition - noch dazu, wo die FPÖ selbst das Regierungs-Handtuch geworfen hat. Der ÖVP-Chef wolle in den Gesprächen feststellen, "mit welchen Parteien eine Schnittmenge vorhanden ist" und "wo die Bildung einer stabilen Regierung möglich ist". Es brauche "Besonnenheit und Durchhaltevermögen", so Kurz.
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Hatte es bei den letzten Koalitionsverhandlungen 2017 noch zwei Monate bis zu einer Regierungsbildung kurz vor Weihnachten gedauert, könnte es dieses Mal "zeitintensiv" werden, befürchtet Kurz: "Ich bin ein ungeduldiger Mensch geblieben", so der ÖVP-Chef zu Ö1, jedoch fürchte er, "dass es dieses Mal herausfordender werden könnte".