Eigentlich hätte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) seine große Budgetrede erst am 14. Oktober halten sollen. Doch jetzt soll es bei der Regierung ganz schnell gehen. Noch vor dem Sommer soll das Doppelbudget bis 2028 im Parlament beschlossen werden.
Das Finanzministerium hat der APA entsprechende Überlegungen bestätigt, die FPÖ berichtet ebenso davon, dass der Minister bereits an den Klub herangetreten sei. Denn eine Änderung des Fahrplans müsste in der Präsidialkonferenz des Nationalrats beschlossen werden.
Grundsätzlich möglich wäre das schon nächste Woche. Das Budgetgesetz könnte dann statt im Oktober bereits vorgezogen im Juli – und somit vor der Sommerpause – beschlossen werden.
Als Begründung erklärt das Finanzministerium, dass man die Budgetplanung im Sinne der Effizienz und der besseren Planbarkeit möglichst früh angehen wolle. Allerdings orientiere man sich beim Fahrplan natürlich voll am Ermessen des Parlaments.
