Nach Wahlerfolg startet die Berliner Linke Sondierungsgespräche für ein rot-grün-rotes Bündnis – Hürden und Kritik begleiten den Prozess. Dem SPD-Sondierungsteam sollen bis zu fünf Personen angehören. Fix dabei sind die beiden Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach sowie Derya Caglar für die Fraktion.
Je nach Gesprächsthema können bis zu zwei weitere Mitglieder aus dem geschäftsführenden Landesvorstand oder andere Fachleute der Partei dazustoßen. Wie "NTV" berichtet, ist das Team damit flexibel aufgestellt. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am vergangenen Sonntag hat die Linke mit 25,7 Prozent klar den ersten Platz geholt.
Ein Parteitag hat mit deutlicher Mehrheit beschlossen, Grüne und SPD zu Sondierungen für ein mögliches rot-grün-rotes Bündnis einzuladen. Die Linke will mit ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp erstmals die Regierende Bürgermeisterin stellen. Die SPD ist bei der Wahl nur auf Platz fünf gelandet.
Sondierungsgespräche sind noch keine Koalitionsverhandlungen. In diesen ersten Runden wird ausgelotet, welche Themen den Parteien besonders wichtig sind und ob es überhaupt Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Krach hat vor dem Linke-Parteitag betont, dass der Erfolg der Gespräche nicht selbstverständlich ist.
"Es gibt durchaus sehr hohe Hürden", sagte er. "Ehrlich gesagt, die letzten Tage waren jetzt auch nicht so, dass sie absolut vertrauensbildend waren." Die Berliner Linke steht auch wegen umstrittener Positionen einiger Parteimitglieder zum Nahostkonflikt in der Kritik. Die Parteispitze hat die Vorwürfe des Antisemitismus aber zurückgewiesen.
Rechnerisch möglich wäre auch ein Bündnis aus der nun zweitplatzierten CDU mit Grünen und SPD. Krach hat erklärt, dass er auch mit der CDU sprechen würde, falls diese zu Gesprächen einlädt. Die Grünen wollen nach erfolgreichen Sondierungen einen kleinen Parteitag darüber abstimmen lassen, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
