Nach stundenlangen Krisengesprächen ist in der SPÖ eine vorläufige Entscheidung gefallen. Andreas Babler bleibt vorerst an der Parteispitze – gleichzeitig werden die Weichen für seinen Abschied gestellt. Mit Jahresende soll für ihn auch als Vizekanzler Schluss sein. Sein Amt als Minister für Wohnen, Kultur, Kunst, Medien und Sport will er jedoch weiterhin ausüben.
In den kommenden Monaten soll Babler zudem Unterstützung aus der Parteispitze bekommen. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher sollen künftig stärker an seine Seite rücken. Besonders mit Blick auf den Parteitag im März kommt den beiden eine wichtige Aufgabe zu. Holzleitner und Kucher sollen bei dessen Vorbereitung eine zentrale Rolle übernehmen und den Parteitag maßgeblich mitgestalten.
Wenige Momente nach dem Ende der Sitzung bezog SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in der ZiB 2 Stellung. "Heute ist uns etwas gelungen, wo die ganze Partei an einem Strang gezogen hat", erklärte er. Man habe eine geregelte Übergabe beschließen können, die es in der jüngeren Vergangenheit nicht immer gegeben habe. Nun könne man "Ordnung" in die Partei bringen.
Der Vorschlag soll nun den Bundesgremien vorgelegt werden, der Bundesparteivorstand muss noch zustimmen. Bis zum Parteitag im Frühjahr sollen Babler, Holzleitner und Kucher die Partei führen. "Kucher und Holzleitner sind die am besten geeigneten Personen mit ihrer breiten Verankerung in der Partei", so Seltenheim.
Holzleitner habe allerdings klargemacht, nach dem Parteitag nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen. "Das ist zu respektieren", erklärte Seltenheim. Auch über eine neue inhaltliche Ausrichtung müsse diskutiert werden.
Deutliche Worte fand der Bundesgeschäftsführer zu Gerhard Zeiler, dessen Name intern intensiv diskutiert worden sei. "Niemand ist der Meinung, dass er die Partei übernehmen soll. Ich denke, dass das Kapitel damit beendet ist", stellt der SPÖ-Politiker klar.
Auch Zeilers Vorgehen stieß auf Kritik: "Unsere Mitglieder merken sich den Einstieg, als er über die Medien ausgerichtet habe, dass er der richtige sei. In der SPÖ spricht man mit den Mitgliedern und nicht mit der Zeitung über die Mitglieder."
