Die im April eingeführte Spritpreisbremse wird erneut verlängert – die Verordnung gilt jeweils nur für einen Monat, läuft also mit 30. Juni aus. Ab Juli wird der Bonus aber noch mal deutlich weniger, die Mineralölsteuer (MÖSt) wird nur noch um 0,8 Cent pro Liter gesenkt. Im Juni waren es noch 1,7 Cent.
Der Grund: Die Spritpreise sind zuletzt stark gesunken. Genau danach richtet sich die Höhe der Steuersenkung – der Finanzminister gibt die Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer wegen der gestiegenen Tankkosten an die Verbraucher zurück. Im April ergab sich daraus ein Betrag von fünf Cent pro Liter, im Mai waren es zwei Cent.
Der anfänglich zweite Teil der Spritpreisbremse, die Begrenzung der Gewinnmargen der Ölkonzerne, wurde bereits im Juni von der Regierung aufgehoben.
Weiter aufrecht bleibt eine wichtige Regel für Tankstellen, die sogenannte Preis-runter-Garantie. Bis Ende August müssen Tankstellen Preissenkungen bei internationalen Notierungen verpflichtend weitergeben.
Für Autofahrer sind die gesunkenen Preise an der Zapfsäule inzwischen deutlich spürbar. Diesel kostete zuletzt im Schnitt 1,699 Euro pro Liter, Superbenzin lag bei 1,648 Euro. Im Juni kam Diesel im Schnitt auf 1,779 Euro und war damit um 14 Cent billiger als im Mai. Eurosuper kostete durchschnittlich 1,694 Euro pro Liter – rund zehn Cent weniger als im Vormonat.
Besonders deutlich wird die Entspannung im Vergleich zu den Höchstständen Ende März. Diesel ist seither um 54 Cent pro Liter billiger geworden, Eurosuper um 26 Cent, rechnet der VCÖ vor.
Scharfe Kritik an der Regierung kommt von der FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz bezeichnete die Verlängerung der Spritpreisbremse als "blanken Hohn für alle Autofahrer und Pendler". Dass die Steuersenkung ab Juli nur mehr 0,8 Cent pro Liter betrage, sei eine Bankrotterklärung: "Bei aktuellen Preisen von rund 1,70 Euro für Diesel und 1,65 Euro für Benzin ist das nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein, sondern eine pure Provokation", empört sich Schnedlitz. Diesel sei um rund zehn Prozent und Benzin um rund sieben Prozent teurer als noch vor einem Jahr.
