Oberösterreich hat am Donnerstag (5. November) seine Budgetpläne für 2027 vorgestellt. Trotz eines erwarteten Minus von 236 Millionen Euro soll in mehreren Bereichen ausgebaut werden.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) stellten die Pläne gemeinsam vor. Insgesamt will das Land im kommenden Jahr rund 798 Millionen Euro investieren.
Besonders für Familien gibt es konkrete Zahlen: 500 zusätzliche Krabbelstubenplätze sollen entstehen. Dafür sind 50 neue Gruppen mit jeweils zehn Kindern vorgesehen.
Dazu kommen zehn neue Kindergartengruppen mit jeweils 22 Plätzen. Insgesamt sind das 720 zusätzliche Betreuungsplätze. Für die Kinderbetreuung sind im Landesbudget 464 Millionen Euro eingeplant.
Auch beim Wohnen sind Änderungen geplant. Laut Haimbuchner sollen trotz notwendiger Einsparungen die Wohnbeihilfe und die Baukostenobergrenze inklusive der Förderdarlehen erhöht werden.
Wie stark die Wohnbeihilfe steigen soll und ab wann Betroffene tatsächlich mehr Geld bekommen, geht aus den vorgelegten Budgetunterlagen allerdings nicht hervor.
Für Menschen mit Beeinträchtigung sollen bis Ende 2027 weitere 150 Wohnplätze entstehen. Bereits bis Ende 2026 wurden laut Land 850 neue Plätze geschaffen. Damit soll das Ausbauziel von insgesamt 1.000 Plätzen erreicht werden.
Auch in Krankenhäuser und Straßen soll weiter investiert werden. Für die Erhaltung bestehender Straßen sind beispielsweise rund 50 Millionen Euro vorgesehen.
Bei all diesen Plänen muss das Land allerdings weiter sparen. Für 2027 wird mit einem Minus von 236 Millionen Euro gerechnet. Das ist etwas weniger als die für heuer erwarteten 265 Millionen Euro.
Deshalb bleiben bestimmte Ausgaben eingeschränkt: Eine zehnprozentige Kreditsperre soll 46,9 Millionen Euro einsparen.
Beschlossen ist das Budget noch nicht. Anfang Dezember soll der Landtag darüber entscheiden.