US-Präsident Donald Trump will die Abholzung von nationalen Wäldern steigern – und dabei den Schutz bedrohter Arten wie Grizzlybären umgehen. Dazu muss die US-Regierung ein selten eingesetztes Komitee mit dem Spitznamen "God Squad" (dt. Gottestruppe) aktivieren.
Dieses "Komitee für gefährdete Arten" kann umstrittene Bundesprojekte genehmigen – selbst wenn diese zum Aussterben einer Art führen. Denn bedrohte Arten sind in den USA durch den "Endangered Species Act" geschützt.
Trump unterzeichnete bereits Maßnahmen zur Steigerung der US-amerikanischen Holzproduktion in Nationalwäldern und anderen öffentlichen Gebieten und wies die Bundesbehörden an, nach Möglichkeiten zu suchen, den Schutz bedrohter Arten zu umgehen.
Unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar erklärte Trump den nationalen Energienotstand. Dadurch können "Hindernisse für die nationale Energieinfrastruktur" – im Zusammenhang mit Gesetzen wie dem "Endangered Species Act" – elegant aus dem Weg geräumt werden.
Laut "Endangered Species Act" ist es illegal, geschützten Tierarten Schaden zuzufügen oder sie zu töten. Das Gesetz führte bereits zu Einschränkungen bei Abholzungen, beim Bergbau sowie bei Öl- und Gasförderungsprojekten.
Das Komitee heißt offiziell "Endangered Species Committee" und wurde 1978 gegründet, um Projekte vom Schutz von gefährdeten Arten auszunehmen, wenn eine Kosten-Nutzen-Analyse ergab, dass nur auf diese Weise ein "Nutzen im nationalen Interesse" erzielt werden konnte.
Vorsitzender des Komitees ist der Innenminister. Vertreten sind auch die Minister für Landwirtschaft und Verteidigung sowie Vertreter der Umweltschutzbehörde, der Nationalen Ozeanien- und Atmosphärenbehörde und der Vorsitzende der Wirtschaftsberater.
Der Innenminister darf das Komitee nur für ein bestimmtes Projekt einberufen und auch nur dann, wenn die US-Tierschutzbehörden zum Schluss komme, dass das Projekt das Überleben einer geschützten Art gefährde.
Andernfalls gebe es "keine Grundlage für die Einberufung der God Squad", sagt US-Rechtsexperte Patrick Parenteau. "Im Gegensatz zu dem, was Trump gesagt hat, beruft man dieses Komitee nicht ein, um für die Zukunft Ausnahmen zu gewähren. Das ist nicht legal."
Das Komitee für gefährdete Arten hat in 47 Jahren nur zweimal Ausnahmen gewährt und beide Male rechtliche Schritte von Umweltgruppen ausgelöst. Einmal ging es um gefährdete Kraniche, das zweite Mal um Fleckenkäuze.
