US-Präsident Donald Trump ist außer sich. Der Friedensnobelpreis für Navi Pillay sorgt für heftige Kritik. Er hätte den Preis lieber selbst erhalten.
US-Präsident Donald Trump schießt scharf gegen das Nobelkomitee in Oslo. Die Entscheidung, die frühere Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Navi Pillay, mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen, bezeichnete er als "schändliche und blamable Entscheidung". Bei einem Auftritt vor Anhängern in Syracuse im US-Bundesstaat New York erklärte Trump, die Preisvergabe hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen.
Wie NTV berichtet, machte der US-Präsident bei seiner Rede auch deutlich, wer den Friedensnobelpreis seiner Meinung nach tatsächlich verdient hätte: er selbst.
"Ich habe von dieser bestimmten Person noch nie gehört, aber jedenfalls Glückwunsch", sagte Trump über die ausgezeichnete Juristin. Anschließend legte er nach: "Die durch mich als Euer Präsident repräsentierten USA hätten den Friedensnobelpreis bekommen müssen, haben sie aber nicht."
Das Nobelkomitee hatte am Freitag bekannt gegeben, dass die 85-jährige Südafrikanerin Navi Pillay für ihren Einsatz für Menschenrechte und die Verfolgung von Kriegsverbrechen ausgezeichnet wird.
Die frühere UN-Menschenrechtskommissarin und Richterin am Internationalen Strafgerichtshof habe entscheidend dazu beigetragen, dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strafrechtlich verfolgt werden.
Besonders brisant ist der Umstand, dass Pillay eine unabhängige UN-Untersuchungskommission leitete, die Israel im vergangenen Jahr einen Völkermord im Gazastreifen vorwarf. Die israelische Regierung reagierte deshalb mit scharfer Kritik auf die Auszeichnung.
Auch Washington geht auf Konfrontationskurs. Kurz nach der Bekanntgabe der Nobelpreisentscheidung verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof.
US-Außenminister Marco Rubio kündigte an, sämtliche Geschäfte mit dem von ihm als "Schurkengericht" bezeichneten Tribunal zu verbieten. Zudem sollen dessen Ressourcen eingeschränkt und die Handlungsfähigkeit geschwächt werden.
Die frisch ausgezeichnete Friedensnobelpreisträgerin zeigte sich von den Maßnahmen schockiert. In den ARD-"Tagesthemen" verteidigte sie sowohl die Arbeit des Strafgerichtshofs als auch die Untersuchung zum Krieg im Gazastreifen.
Ihre Kommission habe "keinen einzigen Fakt vorgebracht, der nicht überprüft wurde", betonte Pillay. Sämtliche Zeugenaussagen seien sorgfältig untersucht worden. Die Ergebnisse würden nach ihrer Auffassung den Vorwurf des Völkermords und weiterer Kriegsverbrechen stützen.
Den Vorwurf, ihre Kommission habe voreingenommen gearbeitet, wies Pillay entschieden zurück. Sie forderte die israelische Regierung auf, konkret darzulegen, an welchen Stellen die Untersuchung parteiisch gewesen sein soll.
Für Trump bleibt die Sache jedenfalls klar. Nicht Pillay, sondern die USA unter seiner Führung hätten den Friedensnobelpreis verdient.
