Oberösterreichs Gefängnisse sind am Limit. In Wels, Linz und Ried sitzen deutlich mehr Insassen ein als vorgesehen. Die Überbelegung belastet nicht nur die Häftlinge, sondern vor allem das Personal. Die Justizwache warnt: Die Überfüllung hatte sich lange abgezeichnet.
Wie berichtet sind die Gefängnisse in OÖ aktuell im Schnitt zu 103,7 Prozent ausgelastet. Am stärksten betroffen ist die Justizanstalt Wels mit einer Auslastung von über 113 Prozent. Auch Linz (107,1 Prozent) und Ried im Innkreis (105,6 Prozent) liegen klar über der vorgesehenen Maximalbelegung.
Für Norbert Dürnberger, Vorsitzender der Justizwachegewerkschaft, kommt die Entwicklung nicht überraschend: "Das war ein schleichender Prozess", sagt er im Gespräch mit "Heute". Ein wesentlicher Grund sei, dass es insgesamt mehr Straftaten gebe, "es werden einfach mehr eingesperrt". Welche Rolle die Nachwirkungen von Corona dabei tatsächlich spielen, könne Dürnberger nicht sicher sagen.
Fix ist aber: Die Überbelegung mache den Alltag der Justizwache deutlich schwerer. Die Situation sei "eine Belastung für das Personal", so Dürnberger. Denn: Mehr Insassen bedeuten mehr Arbeit, mehr Ausführungen – etwa zu Spitälern. "Der Arbeitsaufwand wird ohnehin schon mehr, die Spannungen werden natürlich auch intern immer größer."
Freie Plätze in der Justizanstalt seien außerdem notwendig, um Insassen bei Konflikten verlegen zu können. Doch genau dieser Spielraum fehle jetzt oft. So könnten auch schnell Spannungen zwischen den Gefangenen entstehen: "Das ist natürlich nicht leicht auf so engem Raum." Für Dürnberger ist klar: "Es braucht dringend Maßnahmen, um gegenzusteuern."
Neben mehr bedingten Entlassungen, wie schon von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) angekündigt, könne auch über weitergehende Schritte nachgedacht werden. Dazu zählt für ihn etwa die Rückführung ausländischer Insassen in ihre Heimatländer – aber auch eine Amnestie, also ein Straferlass oder eine Strafmilderung für eine Gruppe von Menschen, könne er sich vorstellen: "Es gibt sicher Insassen, die früher entlassen werden könnten", so der Gewerkschafter.
