Ungarn soll laut einem Medienbericht jahrelang Landsleute, die für die EU gearbeitet haben, zur Spionage gedrängt haben. Wie die ungarische Investigativplattform Direkt36 am Donnerstag berichtet hat, soll der Auslandsgeheimdienst des Landes zwischen 2012 und 2018 ein Spionagenetzwerk in Brüssel aufgebaut haben.
Ungarische Mitarbeiter bei der EU hätten demnach sensible interne Dokumente an den Geheimdienst weiterleiten sollen.
An der Recherche waren mehrere europäische Medien beteiligt, darunter auch der deutsche "Spiegel". Die Nachforschungen zeigen, dass das Ganze vor allem dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban zugute kommen sollte. Orban, der als russlandfreundlich gilt, liegt mit den EU-Institutionen immer wieder im Clinch und fällt oft aus der Reihe der EU-Länder.
Laut den Angaben wurden die ungarischen EU-Mitarbeiter auch dazu gedrängt, Gesetzesentwürfe "umzuschreiben" oder bestimmte Absätze zu "löschen", damit die Papiere "das Weltbild der Regierung Orban reflektieren". Die Geheimagenten sollen als Diplomaten der ständigen Vertretung Ungarns in Brüssel getarnt gewesen sein.
Zwischen 2015 und 2019 hat Oliver Varhelyi die ungarische Vertretung in Brüssel geleitet. Heute sitzt Varhelyi in der EU-Kommission und ist für Gesundheit und Tierwohl zuständig.
Ein Sprecher der Kommission hat am Donnerstag betont, dass die Kommission die Vorwürfe "sehr ernst" nehme. Weiters sagte er: Die Kommission sei "weiterhin entschlossen, die Mitarbeiter der Kommission, die Informationen der Kommission und die Netzwerke vor illegalen Informationsbeschaffungsmaßnahmen zu schützen". Die Vorwürfe werden jetzt intern geprüft.
