Nach Syrien und Somalia ist auch Afghanistan wieder Ziel von Abschiebungen aus Österreich. Ein unter anderem wegen eines schweren Sexualdelikts verurteilter Mann wurde am Dienstag in der Früh nach Kabul überstellt.
"Die erste Abschiebung nach Afghanistan seit 2021 stellt den konsequenten Asylkurs der Volkspartei erneut unter Beweis. Erstmals seit über vier Jahren wurde ein verurteilter afghanischer Straftäter in sein Heimatland abgeschoben. Der 1994 geborene Mann, der in Österreich wegen eines schweren Sexualdelikts und schwerer Körperverletzung fast vier Jahre Strafhaft verbüßt hat, wurde direkt nach Kabul überstellt", so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.
In der Aussendung betont der ÖVP-General, dass seit Jahresbeginn Vertreter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl in engem Kontakt mit den Behörden Afghanistans stünden, um die praktische Umsetzung von Rückführungen zu koordinieren.
Marchetti betont weiter, dass "mit der Volkspartei in Regierungsverantwortung klar gilt: Null Toleranz gegenüber jenen, die sich nicht an unsere Gesetze halten. Das hat Herbert Kickl als Innenminister nicht geschafft. Mit dem Wälzen von Verschwörungstheorien und politischen Showdebatten erreicht man nichts für die Österreicherinnen und Österreicher. Während Kickl in halbstarken Sonntagsreden nur von Abschiebungen redet, setzen Innenminister Gerhard Karner und die Volkspartei sie auch um", so der ÖVP-Generalsekretär.
"Diesen konsequenten und notwendigen Kurs werden wir entschlossen fortführen. 'Null Toleranz gegenüber jenen, die unsere Gesellschaft ablehnen und unsere Regeln missachten', ist keine leere Floskel, sondern das Fundament einer klaren, rechtsstaatlich fundierten Asylpolitik, die nicht ohne Grund als europäisches Vorbild gilt", sagt Marchetti abschließend.
