Vizekanzler Kogler keck: "Sie werden überrascht sein"

Am Dienstag verkündete Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer sehr emotionalen Pressekonferenz seinen Rückzug aus der Bundespolitik. Anschober gab gesundheitliche Probleme als Grund für diesen Schritt an, außerdem stand er seit einigen Monaten nach Morddrohungen unter Polizeischutz. Wie wenig später bekannt wurde, folgt der Wiener Arzt Wolfgang Mückstein auf Anschober nach. Dieser soll am kommenden Montag durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt werden. 

Zu den jüngsten Entwicklungen stellte sich am Dienstagabend Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler den Fragen von Armin Wolf in der ZiB2. Auf die Frage seit wann er vom Rücktritt Anschobers weiß, erklärte Kogler, dass er in den Prozess seit der vergangenen Woche eingebunden war. Anschober habe sich auch mit seinen Ärzten beraten, seine Entscheidung sei zu respektieren. Die Entscheidung für Nachfolger Mückstein sei am Montag gefallen.

Koalitionsklima intakt

Kogler habe Gespräche mit mehreren Kandidaten geführt, die Antwort auf die Frage, ob Mückstein erste Wahl war, umschiffte Kogler. Dieser sei stets im engeren Kandidatenkreis gewesen. Die Entscheidung für den Wiener fiel laut Kogler, weil dieser "ein Antreiber" sei. "Er tut schon, er packt an", lobte Kogler den Neo-Gesundheitsminister. Ob dieser mit dem Mega-Ressort (neben der Gesundheit ist auch Soziales, Konsumenten- und Tierschutz im Ministerium beheimatet), überfordert sei, wollte Wolf wissen. Kogler verneinte: Mückstein sei "ein Mann der Praxis" und "Sie werden überrascht sein". 

Weil sich Anschober bei vielen Personen, Mitarbeitern und Weggefährten für die Zusammenarbeit bedankte, aber nicht bei Bundeskanzler Sebastian Kurz oder einem sonstigen ÖVP-Regierungsmitglied, wollte Wolf wissen, wie es um das Koalitionsklima bestellt sei. Kogler wiegelte ab. Ja, es habe in der ein oder anderen Frage unterschiedliche Auffassungen gegeben. Nach Abwägungen seien dann aber immer gemeinsame Entscheidungen getroffen worden. Insgesamt habe es eine gute Zusammenarbeit gegeben "und das wird auch so bleiben". 

Was die ÖBAG-Causa rund um Thomas Schmid betrifft, versuchte Kogler zu kalmieren. Das sei eine Frage der Vorvorgängerregierung gewesen. Insgesamt müsse man die "Kirche im Dorf lassen". Kogler zeigte sich am Ende überzeugt davon, dass die Koalition halten wird. "Fast bei 100 Prozent", so Kogler. Das Regierungsprogramm heiße "Verantwortung für Österreich", es gehe den Grünen darum Dinge "bewegen zu können". Die Regierungsbeteiligung sei ein Wagnis. Dieses "war völlig richtig und bleibt richtig", so Kogler abschließend.