Ein Kommentar im Internet brachte eine Wiener Pensionistin nun vor Gericht. Sie hatte einen bekannten Pro-Palästina-Aktivisten und YouTuber unter einem Video unter anderem als "Vollidiot" bezeichnet.
Der Influencer wollte sich das nicht gefallen lassen und brachte eine Privatanklage wegen Beleidigung ein. Doch vor dem Wiener Straflandesgericht kam es anders als erhofft: Die Frau wurde freigesprochen. Wie die "Krone" berichtet, spielte dabei vor allem die persönliche Geschichte der Pensionistin Towa Lemberger eine entscheidende Rolle.
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Wienerin erlebte Hamas-Terror in Israel
Die Frau war am 7. Oktober 2023 in Israel, als Terroristen der Hamas das Land überfielen, rund 1.200 Menschen töteten und zahlreiche Geiseln verschleppten. Die Pensionistin musste damals in einem Schutzbunker ausharren.
Vor Gericht schilderte sie, wie sehr sie die Ereignisse bis heute belasten. Auch die Geschichte ihrer Familie ist von Gewalt und Verfolgung geprägt: Ihr Vater hatte einst das Konzentrationslager Mauthausen überlebt.
Influencer klagt Kritiker wegen Beleidigung
"Ich war am 7. Oktober 2023 dort, in einem Bunker. Ich habe furchtbare Videos vom Angriff der Hamas gesehen. Etwa eines, wo einer schwangeren Frau der Bauch aufgeschlitzt wurde. Durch das Posting des Herrn E. ist das alles wieder hochgekommen", erklärte sie laut "Krone" vor Gericht.
Der Privatankläger ist ein in sozialen Netzwerken aktiver Pro-Palästina-Aktivist und YouTuber, der mit provokanten Videos und politischen Stellungnahmen Aufmerksamkeit erregt. Laut "Krone" fällt der Mann selbst immer wieder durch heftige verbale Attacken im Internet auf. Gleichzeitig geht er rechtlich gegen Personen vor, die ihn in sozialen Netzwerken beschimpfen. Dabei beruft er sich auf die gesetzlichen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Hass im Netz.
Verteidigt wurde die Pensionistin von Rechtsanwalt Klaus Ainedter. Er kritisierte im Prozess die Vorgehensweise des Influencers, der selbst mit scharfen Formulierungen in sozialen Netzwerken auffalle. "Wenn jemand diese massiv emotional belastete Bühne betritt und provoziert, muss er auch selbst etwas aushalten", argumentierte Ainedter laut "Krone" in seinem Plädoyer.
Der Richter folgte schließlich der Argumentation der Verteidigung. Er wertete die Beschimpfung als spontane Entrüstungsäußerung, die in diesem konkreten Zusammenhang von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. "Viel betroffener kann man nicht mehr sein", erklärte der Richter laut "Krone" mit Blick auf die persönlichen Erlebnisse der Angeklagten. Für die Pensionistin endete der Prozess damit mit einem Freispruch.
