Am Donnerstagabend schlenderte der offizielle Vereinfachungs-Beauftragte der Bundesregierung durch den Innenhof des Hotels Schloss Seggau. Die Landeshauptleute hielten ihre turnusmäßige Sitzung ab, Sepp Schellhorn war nicht eingeladen, aber trotzdem da. Er hatte sich aus eigenem Antrieb in die Südsteiermark dereguliert.
Im Schlosshof traf Schellhorn in der Finsternis auf Michael Ludwig. Der Wiener Bürgermeister kennt seltsame Begegnungen zur Genüge, er ist schon lange genug in der SPÖ.
An einen Zufall glaubte Ludwig trotzdem nicht, also sprach er den offiziellen Vereinfachungs-Beauftragten auf sein inoffizielles Erscheinen an. "Wenn ihr mich brauchen solltet, bin ich da", antwortete Schellhorn und stapfte in die Dunkelheit davon.
Man darf sich Landeshauptleute-Konferenzen nicht so vorstellen wie das Gipfeltreffen von Jalta. Schon lösungsorientiert, aber es geht nicht um die großen Beschlüsse, es ist mehr ein Schaulaufen politischer Macht. Mit einer Botschaft: Ohne die Länder geht nichts im Land.
Es gibt einen natürlichen Außenfeind, die jeweilige Regierung, die den Bundesländern Geld wegnehmen will oder schon weggenommen hat. Das Problem diesmal war: der Außenfeind saß mit am Tisch, zumindest eine Zeitlang.
Landeshauptleute-Konferenzen gehorchen einer jahrelang eingeübten Choreografie. Sie werden im Vorfeld von den Landesamtsdirektoren bis ins Detail vorbereitet. Wenn der Gipfel beginnt, ist er eigentlich schon vorbei. Bis aufs Essen natürlich.
Deswegen waren auch diesmal für die Besprechung der Themen nur 90 Minuten vorgesehen, was sportlich erscheint, immerhin gab es 20 Tagesordnungspunkte. Sie wurden von einem Beamer an die Wand geworfen, wer Änderungen wollte, sollte was sagen, und fertig.
Gesprochen wurde über "Teuerung und die Last der Länder", aber auch übers "Sedimentmanagement im Katastrophenfall".
Nach außen hin war die Stimmung prächtig, innen im Schloss brodelte es. Nicht unter den Landeschefs, die per se die Sonne selbst sind, der Zorn richtete sich gegen den Bund und er entlud sich gegenüber einer Person: Beate Meinl-Reisinger.
Die Länder fühlen sich bei der Debatte übers Budget an den Pranger gestellt. "Der Anteil des Bundes an den Schulden beträgt 90 Prozent, aber uns wird der Schwarze Peter zugeschoben", sagte einer der Gipfelteilnehmer.
Aber zunächst. gab es Dinner im Restaurant Kogel 3. Serviert wurde etwa Kartoffel-Pilzcreme-Suppe mit Schwarzbrotwürfeln und Kürbiskernöl, Limetten-Frischkäse-Tascherl mit Mangold und Karamell-Schalotten und Dessert nach Wahl.
Nach der Rückkehr ins Hotel wurde bis 1 Uhr weitergeredet. Die Teams erarbeiteten danach eine Zusammenfassung der bisherigen Beratungen über die Reformpartnerschaft. Das Schreiben wurde um 2.03 Uhr verschickt. Und am nächsten Vormittag in der Runde zerpflückt.
Tatsächlich ist das dreiseitige Papier dürftig. Es besteht aus vielen Gemeinplätzen, aber der Mut hat die Beteiligten noch nicht verlassen. Am Ende des Dokuments steht, dass noch im Dezember 2025 mit "Umsetzungsschritten" begonnen werden soll.
Nach dem obligaten Gruppenfoto in der Nebelsuppe und der 90-minütigen Blitzsitzung, nahmen sich die Länderchefs am Freitag dann die Regierungsspitze zur Brust. Die wurde dazu gebeten, der Ton änderte sich.
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Das lag an Beate Meinl-Reisinger. Die Außenministerin hatte sich in einem Interview herablassend über die Länder geäußert. Sie warf ihnen "Verantwortungslosigkeit" vor und gab ihnen die Schuld am Budget-Blindflug. "Wir können als Bund nicht alles für die Länder machen" sagte sie.
Das kam nicht gut an. In der Sitzung meldeten sich gleich zu Beginn mehrere Landeshauptleute zu Wort und maßregelten die Außenministerin. Es gab ein paar Wortgefechte, dann beruhigte sich die Lage.
Der Kanzler war per Video von daheim zuschaltet. Christian Stocker befindet sich nach seiner Rücken-OP weiter im Home-Office, daran soll sich auch in der dieser Woche nichts ändern. Österreich fliegt weiter auf Autopilot.
