Vor wenigen Tagen trat der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Aussagen über das Stadtbild, in dem man Versäumnisse der Migrationspolitik sehe, eine teilweise hitzig geführte Debatte los. Mittlerweile hat diese auch Österreich erreicht, äußerte sich nun auch Integrationsministerin Claudia Plakolm diesbezüglich zu Wort.
Am Mittwoch erklärte sie, dass sich "in unserem Stadtbild" Gruppen breitgemacht hätten, "die ich so hier nicht haben will". Dabei gab sie eine klare Parole aus. "In Österreich wird zukünftig wieder gelten: Deutsch, Arbeit, Werte". Wer sich nicht daran halte, habe mit Konsequenzen zu rechnen und sei "hier nicht willkommen". Denn, so führte die Politikerin aus: "Die Zeit der falsch verstandenen Toleranz ist vorbei."
Für Plakolm ist klar, dass Integration nicht nur an der Sprache scheitere, sondern auch an der Haltung. Am Anfang stünden "Respektlosigkeit und Ausgrenzung und am Ende stehen Hass und Gewalt".
Die Integrationsministerin benennt jene Gruppierungen, um die es ihrer Meinung nach geht: Man rede über jene, "die sich bewusst abgrenzen, die sich verweigern, die meinen, sich über unser Recht stellen zu können und unsere Werte nicht achten. Wir reden über jene, die Frauen und Mädchen kontrollieren wollen, über selbsternannte Sittenwächter, die unsere Schulen und Straßen dominieren und Mädchen in 'ehrbar' und 'nicht ehrbar' einteilen. Und wir reden über jene, die in Gruppen herumziehen, pöbeln, einschüchtern, prügeln und vergewaltigen", so Plakolm.
Ein weiterer Themenbereich, den die Ministerin ansprach, ist jener des Sozialmissbrauchs. In der Debatte um das Stadtbild rede man auch über diejenigen, "die nur von Sozialleistungen leben und sich weder um Sprache, noch einen Job, noch um unsere Werte bemühen". Das werde man nicht akzeptieren, hielt Plakolm fest.
Die Integrationsministerin stellt aber auch klar: "Natürlich müssen wir differenzieren. In der Stadtbild-Debatte geht es nicht um die Menschen, die hart arbeiten, die sich bemühen, unsere Sprache lernen und die Verantwortung für sich und ihre Familie übernehmen und selbst für sie sorgen. Solche Menschen sind und werden immer willkommen sein bei uns", hält die Politikerin abschließend fest.
