In Europa wird die Angst vor Drohnen immer größer. Daher seien auch in Österreich bereits zahlreiche Maßnahmen gesetzt worden. Umfangreiche Fähigkeiten zur Abwehr wurden vom Bundesheer und dem Einsatzkommando Cobra entwickelt.
Des Weiteren wurden mit dem Gesetz zur Resilienz kritischer Einrichtungen verbindliche Standards zum Schutz wichtiger Infrastruktur geschaffen. Laut den Einsatzzahlen der Cobra-Drohnenabwehr seien die Vorfälle in den letzten Jahren gestiegen. So gab es im Jahr 2023 53 Einsätze. Ganze 80 waren es schon im laufenden Jahr.
Heuer soll eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes kommen. Dies wurde von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Verfassungsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) angekündigt. Am Donnerstag wurden erste Details präsentiert.
So sollen Unternehmen der kritischen Infrastruktur Drohnen bei entsprechender Bedrohung abschießen dürfen. Zudem soll in diesem Jahr eine interministerielle Drohnenabwehrübung stattfinden. Des Weiteren soll im Innenministerium ein Drohnenlagezentrum eingerichtet werden. Von dort aus soll im Ernstfall die Koordinierung zwischen Innenressort, Innenressort, Infrastrukturministerium und den Betrieben erfolgen.
Laut Tanner würden Drohnen "zu den größten sicherheitspolitischen Bedrohungen der Gegenwart" zählen. Dafür müssten diese auch nicht unbedingt bewaffnet sein. Die Verteidigungsministerin erinnerte daran, dass Drohnen auch durch Spionage "ein erhebliches Sicherheitsrisiko" darstellen können.
Durch den nunmehrigen Aufbauplan habe die Regierung "gezielt in die militärische Drohnenabwehr investiert". In weiterer Folge wolle man nun "Gefährdungsanalysen und konkrete Szenarien" weiterentwickeln und "die Ablauforganisation" festlegen.
