Diese Szene im Plenarsaal am späten Mittwochabend hatte es in sich: In der von den Freiheitlichen angestoßenen Debatte über die Gestaltung von Zebrastreifen griff ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel plötzlich zu einem Totenschädel – den er aus einem ans Rednerpult mitgebrachten Papiersackerl hervorholte.
Den Schädel hielt er demonstrativ in die Höhe, als er auf Berichte über sogenannte Schädelvermessungen im Umfeld der rechtsextremen Identitären zu sprechen kam. Die Botschaft des steirischen Abgeordneten: Während im Parlament über bunte Farben auf Schutzwegen gestritten werde, beschäftige ihn eine ganz andere Farbe: "Braun."
Ausgangspunkt war ein FPÖ-Antrag zur Straßenverkehrsordnung. Die Freiheitlichen wollen, dass künftig nur mehr zweifärbige Zebrastreifen auf Österreichs Straßen zulässig sind. Bunte Schutzwege mit verschiedenen Farben, Mustern, Symbolen oder Schriftzeichen sollten nicht gestattet sein. Begründet wird das mit der Verkehrssicherheit und der eindeutigen Erkennbarkeit von Zebrastreifen.
Eingebracht wurde der Antrag von dem FPÖ-Abgeordneten Maximilian Weinzierl, dem Vorsitzenden der Freiheitlichen Jugend (RFJ).
Schnabel nutzte die Debatte dann für einen scharfen Angriff auf die Freiheitliche Jugend. Recherchen des "Standard" hatten im August Vorwürfe öffentlich gemacht. Demnach soll es im Umfeld der "Aktion 451" zu Schädelvermessungen gekommen sein. Darauf spielte Schnabel mit dem Totenschädel an.
Die Freiheitliche Jugend hatte freilich zurückgewiesen, von einer solchen Untersuchung zu wissen.
„Die wirklich gefährliche Farbe ist Braun – wenn Gedankengut aus der dunkelsten Vergangenheit wieder hervorgeholt, toleriert oder nicht eindeutig zurückgewiesen wird.“Joachim SchnabelNationalratsabgeordneter und ÖVP-Verkehrssprecher
Er sei überzeugt, dass es in der FPÖ auch Funktionäre gebe, die mit diesem Gedankengut nichts zu tun haben wollten, sagte Schnabel. Von diesen erwarte er allerdings eine entschiedene Zurückweisung. Eine klare Distanzierung von rechtsextremem Gedankengut vermisse er bisher.
Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) setzte Schnabels Ausführungen dann freilich ein Ende: "Herr Kollege, wir sprechen zur Straßenverkehrsordnung." Schnabel packte den Schädel wieder in sein Sackerl – und erklärte abschließend: "Die wirklich gefährliche Farbe ist Braun. Gegen dieses Gedankengut werde ich immer meine Stimme erheben – und das sollten wir alle tun."
