Polit-Besuch aus Bayern im NÖ Landhaus: Die AfD-Fraktion des Bayerischen Landtags war am Donnerstag bei der FPÖ Niederösterreich in St. Pölten zu Gast. Empfangen wurde die Delegation rund um Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner von FPÖ-Klubobmann-Stellvertreter Edith Mühlberghuber.
"Es ist uns eine große Freude und eine Ehre, die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag heute bei uns in St. Pölten begrüßen zu dürfen", erklärte Mühlberghuber (FPÖ). Die AfD verfügt Bayerischen Landtag von 203 Sitzen derzeit über 32 Mandate und ist damit gemeinsam mit den Grünen drittstärkste Fraktion. Die FPÖ und die AfD sehen nach eigenen Angaben mehrere politische Gemeinsamkeiten.
Vor allem bei Asyl und Migration würden beide Parteien eine ähnliche Linie vertreten, erklärten Mühlberghuber und Ebner-Steiner. Auch in der Familien- und Sozialpolitik gebe es große Schnittmengen.
Beide Politikerinnen verwiesen zudem auf die politische Ausgangslage in ihren Bundesländern: "Wir sind beide in einem schwarzen Kernland, eben in NÖ und in Bayern, und brechen gerade die alten politischen Strukturen auf und stehen für eine neue Politik." Niederösterreich und Bayern seien über Jahrzehnte stark von ÖVP beziehungsweise CSU geprägt worden. FPÖ und AfD sehen sich selbst dabei als Kräfte, die diese politischen Strukturen verändern wollen.
Ebner-Steiner bedankte sich für den Empfang in St. Pölten. Bei den Gesprächen habe ihre Fraktion Anregungen für die parlamentarische Arbeit in Bayern mitgenommen. Der Austausch zwischen den beiden Parteien solle künftig intensiviert werden.
Nach Gesprächen und einer Führung durch das NÖ Landhaus stand für die Gäste aus Bayern auch ein Besuch der 42. Sitzung des Niederösterreichischen Landtags auf dem Programm.
Mühlberghuber und Ebner-Steiner bezeichneten das Treffen abschließend als Austausch "unter Freunden" – weitere Gespräche sollen folgen.
