Die Europäische Union steht dem boomenden Schwarzmarkt mit Tabakwaren weitgehend hilflos gegenüber. Zu diesem alarmierenden Befund gelangt der Europäische Rechnungshof.
Den bisherigen Abwehrmaßnahmen der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten fehle eine solide Grundlage, die Initiativen seien unkoordiniert und ließen eine klare Ausrichtung vermissen, kritisieren die Luxemburger Prüfer. Zudem mangele es an einem abgestimmten Ansatz, während die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nach wie vor lückenhaft bleibe.
Folgen dieser Kontrolldefizite: Fast jede zehnte auf dem EU-Markt erhältliche Zigarette wird den Experten zufolge mittlerweile illegal hergestellt oder eingeschmuggelt. Der Union und den einzelnen Mitgliedsländern entgehen dadurch Jahr für Jahr geschätzte 13 Milliarden Euro an Haushaltseinnahmen. Zusätzlich wirkten sich die Herstellung als auch der Schmuggel illegaler Tabakprodukte negativ auf die öffentliche Gesundheit und die Sicherheit in der EU aus.
Verschärft wird die Lage durch eine strategische Verlagerung der Täter. Dem Bericht zufolge haben organisierte kriminelle Gruppen ihre Produktionsstätten in den vergangenen Jahren aus der Ukraine direkt in das EU-Gebiet verlegt. Ziel dieses Schrittes sei es, Lieferketten zu verkürzen und einen direkteren Zugang zu den Verbrauchern zu erlangen. Während der klassische Grenzschmuggel weiterlaufe, breite sich die illegale Herstellung im Binnenmarkt aus; entsprechende Produktionsstätten seien mittlerweile in fast allen EU-Staaten aufgeflogen.
Welche industriellen Kapazitäten die Netzwerke mittlerweile aufbieten, verdeutlicht der Rechnungshof anhand zweier konkreter Fälle. In Belgien hoben Ermittler eine Großanlage aus, deren Maschinen jeweils rund eine Million Zigaretten pro Stunde herstellen konnten.
In Spanien wiederum stießen die Behörden auf die größte jemals im Land entdeckte illegale Fabrik und beschlagnahmten drei Millionen Schachteln gefälschter Zigaretten – eine Menge, die übereinandergestapelt rechnerisch die 56-fache Höhe des Mount Everest erreichen würde.
Der Europäische Rechnungshof mit Sitz in Luxemburg fungiert als unabhängiges Prüfungsorgan der Europäischen Union und kontrolliert die ordnungsgemäße Erhebung sowie den wirtschaftlichen Einsatz aller Gemeinschaftsmittel.
