Ein massiver Schlag gegen den illegalen Zigarettenhandel ist der Zollfahndung im März gelungen: In einer Lagerhalle in Niederösterreich (Industrieviertel, nahe Burgenland-Grenze) wurde eine voll funktionsfähige Zigarettenfabrik entdeckt und ausgehoben. Dabei stellten die Ermittler rund acht Millionen Zigaretten sicher. Drei Personen wurden vorläufig festgenommen, die Ermittlungen laufen weiter – "Heute" berichtete bereits hier.
Laut Behörden entstand durch die illegale Produktion ein Steuerschaden von mehr als sechs Millionen Euro. Allein die beschlagnahmten Zigaretten entsprechen rund 1,5 Millionen Euro an hinterzogener Tabaksteuer.
Finanzminister Markus Marterbauer betonte die Bedeutung des Einsatzes: "Null Toleranz für Steuer- und Abgabenbetrug. Illegale Zigarettenherstellung schadet dem Staat und birgt hohe Risiken für Konsumenten."
Ins Rollen gebracht wurde der Fall durch umfangreiche Ermittlungen mit internationaler Beteiligung. Auch Behörden aus Polen und der Slowakei waren eingebunden. Nach wochenlangen Observationen – teils mit Drohnen – erfolgte am 18. März der Zugriff.
Rund 40 Zollbeamte standen im Einsatz, unterstützt von EUROPOL sowie ausländischen Kollegen. Die Aktion wurde in enger Abstimmung mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft durchgeführt.
In der Halle fanden die Ermittler eine komplett ausgestattete Produktionsanlage samt improvisierten Schlafplätzen für Arbeiter. Um Lärm zu vermeiden, war das Gebäude aufwendig gedämmt.
Neben den fertigen Zigaretten wurden große Mengen an Rohmaterial sichergestellt – genug für weitere 80.000 Stangen. Dadurch konnte ein zusätzlicher Steuerschaden von rund drei Millionen Euro verhindert werden.
In der Halle wurden 30 Paletten mit rund 40.000 Stangen fertig produzierten Filterzigaretten, die bereits zur Abholung bereitstanden, beschlagnahmt. Nach bisherigem Ermittlungsstand wird davon ausgegangen, dass in der illegalen Fabrik insgesamt mehr als 200.000 Stangen Zigaretten für den europäischen Schwarzmarkt produziert wurden. Die Tabaksteuer für die beschlagnahmten Zigaretten allein belaufen sich auf 1,5 Millionen Euro, der gesamte Steuerschaden beträgt mehr als 6 Millionen Euro. Darüber hinaus konnten 22 Paletten Filterkarton, 4 Paletten Filterpapier, 2 Paletten Alupapier und 10 Paletten Zigarettenschachtelpackungen sichergestellt werden. Damit hätten rund 80.000 Stangen Zigaretten hergestellt werden können. Durch die Beschlagnahme konnte ein weiterer Steuerausfall von ca. 3 Millionen Euro verhindert werden.
Auch mehrere Fahrzeuge und eine weitere Produktionsmaschine wurden beschlagnahmt. Von vier angehaltenen Personen wurden drei festgenommen, gegen eine wurde bereits Untersuchungshaft verhängt.
Den Verdächtigen drohen im Fall einer Verurteilung hohe Geldstrafen sowie bis zu vier Jahre Haft. Ermittlungen zu möglichen Hintermännern laufen weiterhin auf Hochtouren.
