Die Auslandsreisen der Ampel-Regierung haben im Zeitraum April bis Juni Kosten von 1,1 Millionen Euro verursacht. Spitzenreiter ist das Außenministerium unter Beate Meinl-Reisinger (Neos) mit 261.000 Euro.
Zwar gehört Reisetätigkeit zum Kernbereich einer Außenministerin, jedoch stößt die Wahl von Business-Class-Tickets auf Kurzstrecken – etwa nach Skopje, Luxemburg oder Tel Aviv – in Zeiten von Sparbudgets auf Kritik.
Ihre Vorgänger nutzten noch die günstigere Economy-Class. Meinl-Reisinger war in sechs Monaten bereits dreimal in der Ukraine.
Heftige Kritik an den hohen Reisekosten der Regierung hagelt es nun seitens der FPÖ. Während bei Pensionisten und Beamten gekürzt werde, gönne sich die schwarz-rot-pinke Ampel "Luxus-Flüge", kritisiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Allein im zweiten Quartal seien 1,12 Millionen Euro an Reisekosten angefallen – ohne Innen- und Verteidigungsministerium, deren Ausgaben nicht eingerechnet wurden. Laut Schnedlitz lägen die tatsächlichen Kosten daher deutlich höher.
Im Zentrum der Kritik steht Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Sie habe sich selbst auf Kurzstrecken wie nach Skopje, Luxemburg oder Tel Aviv Business-Class-Flüge gegönnt, während andere Ministerien Economy nutzten.
"Die Bürger müssen sparen, aber die Minister sitzen im Flugzeug auf Samtsesseln", poltert Schnedlitz über die "politischer Dekadenz" und einer "Parallelwelt" der Regierung.
Die FPÖ fordert ein sofortiges Ende der "Verschwendung auf Kosten der Steuerzahler". Statt Millionen für Flüge auszugeben, solle die Regierung bei sich selbst sparen und nicht bei Pensionisten und Familien. Abschließend erklärte Schnedlitz, die Ampel sei "die teuerste und unfähigste Regierung aller Zeiten", die den Bezug zur Realität verloren habe.
