Abgehoben oder einfach nur eine Landung am Boden der innenpolitischen Realität? Am Wochenende entbrannte – wie berichtet – eine hitzige Diskussion über die Reisespesen-Abrechnung der Ampel-Regierung.
Im Fokus der Kritik landete Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger (47), die mit 260.000 Euro die höchsten Kosten für Auslandsreisen abrechnete. Für eine Außenministerin an sich nichts Außergewöhnliches. Für Kopfschütteln sorgten allerdings mehrere Business-Class-Tickets, die Meinl-Reisinger für Kurzstrecken-Trips buchen ließ – etwa auf Flügen nach Skopje, Luxemburg oder Tel Aviv.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz (41), der die parlamentarische Anfrage eingebracht hatte, schoss Meinl-Reisinger an: In Zeiten von Pensionskürzung gönne sich die Neos-Parteivorsitzende "Luxus-Flüge". Bitterer Nachsatz: "Die Bürger müssen sparen, aber die Minister sitzen im Flugzeug auf Samtsesseln", ärgerte sich Schnedlitz über die "politischer Dekadenz" und einer "Parallelwelt" der Regierung.
Am Sonntag konterte nun Meinl-Reisingers Ressort den harten Vorwürfen. Auf Grund des weltweiten Tätigkeitsbereichs und der oft hohen Dringlichkeit sei das Außenministerium "bei der Ausführung seiner Aufgaben besonders stark auf Flugreisen angewiesen", teilt man "Heute" mit.
Man setze auf die Prinzipien der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Transparenz. "Die Bundesministerin nutzt auf Kurzstreckenflügen daher grundsätzlich die Economy Class. Nur, wenn diese vollständig ausgebucht ist und keine andere Möglichkeit besteht, wird ausnahmsweise auf Business Class ausgewichen."
Im letzten Quartal sei dies bei drei von insgesamt 26 Flügen erforderlich gewesen. Das Haus am Minoritenplatz erläutert: "So etwa auf dem Rückflug aus Israel im Juni, als aufgrund der angespannten Lage nach den iranischen Angriffen alle Economy-Plätze ausgebucht waren."
Insgesamt schlugen die Auslandsreisen der Bundesregierung im zweiten Quartal mit 1,1 Millionen Euro zu Buche. In der Summe nicht enthalten sind Ausgaben des Innen- und Verteidigungsressorts. Hier werden mitunter auch Maschinen des Bundesheeres frequentiert, was eine seriöse Aufarbeitung verunmöglichen würde.
