Anfang des Jahres dürfte sich das Personal-Karussell in der Dreier-Koalition erstmals ordentlich drehen: Wenn Markus Marterbauer – er hat vergangene Woche seine letzte Chemotherapie im AKH absolviert – zusätzlich zu seinem Job als Finanzminister das Vizekanzler-Amt übernimmt, ist Andreas Babler auch sein Ministeramt los.
Für ihn wird hinter den Kulissen derzeit fieberhaft ein Versorgungsjob gesucht. Angesichts seiner Vita soll es gar nicht so einfach sein, ein ähnlich dotierten Posten (als Vizekanzler cashte er rund 21.000 Euro monatlich ab) zu finden.
Auf sein Nationalratsmandat (mit 10.351 Euro dotiert) könnte der glücklose rote Vorsitzende beharren, doch auch das dürfte einen roten Re-Start – unter Babler stürzte die einst so stolze Partei bekanntlich auf 15 Prozent ab – aber massiv erschweren.
Seine Agenden sollen auf Peter Hanke und Eva-Maria Holzleitner aufgeteilt werden. Auch Bablers linker Hand, Staatssekretärin Michaela Schmidt, droht bei einer "Posten-Diät" in der XXL-Regierung naturgemäß das Polit-Aus. Sie ist derzeit noch für die Regierungskoordination der Roten zuständig und gilt als ideologische Hardlinerin. Die frühere AK-Abteilungsleiterin in Salzburg kann sich ebenfalls auf ihr Nationalratsmandat zurückziehen.
Große Unzufriedenheit wegen massiver Schieflage im Gesundheitssystem herrscht mit der zuständigen Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig. Sie gilt zudem als potenzielle Unruhestifterin in der roten Regierungsmannschaft, wollte in ihrem Heimatbundesland Niederösterreich den gewählten Vorsitzenden Sven Hergovich aus dem Amt putschen.
Offenes Geheimnis: Das alles geschah auf Geheiß der Löwelstraße. Parteimanager Klaus Seltenheim soll ihr im Auftrag Bablers diesen Auftrag erteilt haben. Dass Seltenheim im Zuge der (interimistischen) Neuaufstellung der Partei noch nicht seinen Posten räumen musste, lässt vor allem rote Bundesländer-Vertreter zusehends grummelig werden.
"Wir haben Kucher und Holzleitner alle Freiheiten gegeben – doch bis auf die Entmachtung Bablers und sein Social-Media-Verbot auf den Parteikanälen geht alles weiter wie bisher. In der Löwelstraße sitzen allesamt Andis Gefolgsleute, die den Niedergang unserer Partei zu verantworten haben", bringt es ein Spitzen-Repräsentant auf den Punkt.
Wenn die SPÖ Posten spart, bringt das auch die ÖVP unter Zugzwang. Dort hält man zwar nicht sonderlich viel von symbolischen Aktionen ("Applaus bekommen wir dafür sowieso keinen"), machen die Roten bei der Posten-Abschlankung ernst, könnten sie sich aber kaum entziehen.
Am ehesten wackelt dann Elisabeth Zehetner, Alexander Pröll gilt im Kanzleramt als Koordinator und KI-Staatssekretär als Bank. Die Niederösterreicherin Zehetner gilt zwar als besonders freundliches Gesicht des schwarzen Regierungsteams, tut sich aber schwer im Wirtschaftsministerium Akzente zu setzen. Das mag auch daran liegen, dass ihr dortiger Chef zur Omnipräsenz neigt.
Und die Neos? Die haben zwei Ministerien und ein Staatssekretariat in den Verhandlungen herausgeschlagen. Trotz chronischer Erfolgslosigkeit hielt Parteichefin Beate Meinl-Reisiniger bisher an Sepp Schellhorn fest. Es gibt keine Anzeichen, dass sich an ihrer Haltung etwas ändern könnte.