Für Autofahrer könnte es ab Montag an der Zapfsäule wieder ungemütlicher werden. Mit Ende August läuft die Spritpreisbremse aus. ÖGB-Chef Wolfgang Katzian fordert nun, die Entlastung nicht einfach auslaufen zu lassen.
"Wir sind der Meinung: Übergewinne auf Kosten der Pendler, das geht gar nicht", erklärte Katzian am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Sein Vorschlag: Die Gewinne der Mineralölkonzerne sollen abgeschöpft werden, um Autofahrer weiter zu entlasten.
Um die Verlängerung der Maßnahme hatte es bereits im Juli heftige Diskussionen gegeben. Schließlich wurde ein Kompromiss gefunden: Die Spritpreisbremse wurde bis Ende August verlängert, allerdings nur in abgespeckter Form.
Die Mineralölsteuer wurde weiter um 1,9 Cent pro Liter gesenkt. Außerdem müssen Tankstellen sinkende internationale Preisnotierungen verpflichtend an ihre Kunden weitergeben. Die zuvor geltende Begrenzung der Margen wurde hingegen gestrichen. Genau das hatte der ÖGB bereits damals scharf kritisiert.
Nun steht die nächste Entscheidung an: Ohne neuerliche Verlängerung ist mit Sonntag Schluss, die Spritpreisbremse läuft am Montag aus.
Katzian teilte am Samstag aber nicht nur gegen die Mineralölkonzerne aus. Vor der anstehenden Herbstlohnrunde kritisierte der Gewerkschaftsboss auch Warnungen der Industrie vor hohen Lohnabschlüssen.
"Diese tägliche Schwarzmalerei, das geht mir schon wirklich am Hammer", sagte Katzian. Aus seiner Sicht habe sich die wirtschaftliche Lage bereits gebessert. Die Industrie beginne wieder, Personal aufzunehmen, die Krise sei "offensichtlich durchschritten". Katzian sieht sogar einen "Aufschwung in der Industrie".
Bei den kommenden Lohnverhandlungen will sich der ÖGB deshalb nicht dauerhaft mit Abschlüssen unter der Inflation zufriedengeben. "Wer glaubt, der Krisenmodus bleibt der Dauermodus, der hat sich geschnitten", stellte Katzian klar. Grundlage für die Verhandlungen bleibe die rollierende Inflation.
Wenig euphorisch klingt der oberste Gewerkschafter auch, wenn es um die desaströsen Umfragewerte der SPÖ geht. Damit könne niemand zufrieden sein und man müsse viel diskutieren. Ob Andreas Babler der richtige Mann ist, um das Vertrauen zurückzugewinnen? Katzian dazu nüchtern: "Er ist unser Parteivorsitzender."
