Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz zu den Ergebnissen geäußert. Besonders deutlich fiel seine Einschätzung zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern aus. "Das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern können wir nicht schönreden. Es ist ein Desaster", sagte Merz.
Zuvor blickte der Kanzler auf die vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zurück, bevor er auf die aktuellen Ergebnisse einging.
Für die CDU in Berlin fand Merz zugleich lobende Worte. Er würdigte den Wahlkampf von Stefan Evers und sprach von einem "ordentlichen Ergebnis". Auch den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern dankte der Kanzler. Der Wahlkampf sei für sie schwierig gewesen, sagte Merz. Dabei verwies er auch darauf, dass der CDU "der Rückenwind aus Berlin" gefehlt habe.
Anschließend richtete Merz den Blick auf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands. Die Wirtschaft befinde sich in einem tiefgreifenden Umbruch, sagte der Kanzler. Gleichzeitig sei der Staat aus seiner Sicht "zu kompliziert geworden".
Auch beim gesellschaftlichen Klima sieht Merz Probleme. Der Ton sei "rauer und unversöhnlicher" geworden. Gleichzeitig sinke das "Vertrauen in die Institutionen unseres Landes", so der Kanzler. Dieses Vertrauen werde von radikalen Parteien auf der linken und rechten Seite "aktiv untergraben".
Merz verband seine Analyse mit einer klaren Ankündigung für die Regierungsarbeit. "Die Reformen müssen kommen", sagte der Kanzler. Die Veränderungen würden selbstverständlich hart, räumte er ein. Er wolle Deutschland mit den Reformen aber voranbringen.
Merz zeigte sich zugleich überzeugt davon, dass die Veränderungen langfristig Auswirkungen auf das Selbstbild Deutschlands haben könnten. Er sei sich sicher, "dass der Erfolg der Reformen" dazu beitragen werde, Deutschlands Selbstbild zu verbessern.
Damit verband der Kanzler die Wahlergebnisse mit einer grundsätzlichen Aussage über die weitere Arbeit seiner Regierung. Zugleich räumte er bei der Bewertung des Ergebnisses in Mecklenburg-Vorpommern ungewöhnlich deutlich Probleme für die CDU ein.
