Die SPÖ steckt noch immer tief in der Krise. Bei der Gemeinderatswahl in Graz wurden die Roten regelrecht abgewatscht. Sie verloren 3,9 Prozentpunkte und erhielten bloß 5,6 Prozent aller Stimmen. Es ist für die Grazer Sozialdemokraten das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten.
Parteichefin Doris Kampus gab direkt am Tag danach im Parteivorstand ihren sofortigen Rücktritt bekannt. Sie wird zudem ihr Mandat im Gemeinderat nicht annehmen. Hannes Schwarz, roter Klubobmann im Landtag, wurde vorerst zum geschäftsführenden Vorsitzenden gewählt.
"Dass Klubobmann Hannes Schwarz in dieser schwierigen Übergangsphase die Führung übernimmt, ist nicht selbstverständlich. [...] Die Landespartei wird ihn auf diesem schwierigen, aber notwendigen Weg voll unterstützen", reagierte der steirische SPÖ-Chef Max Lercher auf den Wechsel. Das Ziel sei eine grundsätzliche Neuaufstellung der Stadtpartei.
Doch wie sieht der Vorsitzende der steirischen SPÖ den Zustand seiner Landespartei nach dem desaströsen Ergebnis? Dienstagnacht gab sich Lercher in der ZIB2 Stellung einsichtig: "Diese Grafik zeigt ein Scheitern der Sozialdemokratie. Durch viele Fehler bedingt – über 40 Jahre hinweg".
Die angesprochene Grafik zeigte den dramatischen Absturz der SPÖ in Graz von über 40 Prozent in die Beinahe-Bedeutungslosigkeit. – und gleichzeitig das Erstarken der KPÖ. "Wir haben uns mit uns selbst beschäftigt, aber nicht mehr mit den Bürgerinnen und Bürgern", gesteht Lercher ein. Elke Kahr und die Kommunistische Partei hätten vieles richtig gemacht, "da gibt es nichts zu beschönigen."
Zwar sei das Grazer Ergebnis ein Dämpfer ("Wir gewinnen und verlieren gemeinsam"), für das Abschneiden seiner Landespartei bei der nächsten Wahl sei dieser aber nicht überzubewerten. Ob da die SPÖ gegen die starke FPÖ ankommt? Lercher übt sich in Optimismus.
Wie er die Partei aus der Krise führen will? "Wir haben uns den Sorgen und Ängsten der Bevölkerung zu stellen. Die Sozialdemokratie sollte sich bemühen, das Leben der Menschen besser zu machen."
Auch mit Blick auf den Bund schaut es wenig rosig aus. Sollte Andi Babler ausgetauscht werden? Denn laut einer Umfrage würde eine SPÖ unter Finanzminister Markus Marterbauer deutlich besser abschneiden, hält Armin Wolf fest. Würde Lercher einen solchen Wechsel unterstützen?
Er lässt sich auf diese Debatte gar nicht ein: "Marterbauer ist nicht bereit, die Partei zu übernehmen. [...] Wenn Markus Marterbauer sagt, er will kandidieren, dann können wir darüber reden. Vorher ist das rein ein Gedankenexperiment."
