Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat Großes vor. "Ich werde weiterarbeiten wie bisher", stellt er klar – und das trotz anhaltender Gerüchte um seinen Gesundheitszustand, die er mittlerweile fast mit Humor nimmt.
Es gehe ihm gesundheitlich gut: "Die Gerüchte, die sich über meinen Gesundheitszustand ranken, finde ich persönlich schon lustig, auch wenn das meine Familie anders sieht. Bereits 2020 hat die ÖVP gesagt, ich trete aufgrund meiner Stimme zurück. Wir haben 2025. Ich kann sagen: Ich habe viel vor", sagt Doskozil gegenüber "Heute". Besonders im Fokus: Gesundheit und leistbares Wohnen. In diesen beiden Bereichen will der SPÖ-Landeschef große Projekte vorantreiben. Auch mit der einen oder anderen Überraschung sei zu rechnen.
Grundlage für die gute Arbeit sei auch die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den Grünen, kritisch sieht Doskozil hingegen das Verhalten der ÖVP im Burgenland: "Die ÖVP gibt sich als Gemeindepartei – aber lässt ihre Gemeinden im Regen stehen." Hintergrund ist das Gemeindepaket, das das Land den Gemeindevertretern angeboten hat.
Ein Brief an alle Gemeinden soll in den kommenden Tagen Transparenz schaffen und die konkret aufzeigen, wie viel von den 350 Millionen Euro in den nächsten 10 Jahren an die jeweilige Kommune fließen würde – einerseits als Sofortmaßnahme in Form von einer Sofortzahlung von 100 Millionen Euro, um rasch Liquidität sicherzustellen, andererseits in Form von nachhaltigen und planbaren Strukturmaßnahmen, im Ausmaß der restlichen 253 Millionen Euro.
Doskozil zeigt sich überzeugt: "Jeder Bürgermeister, jede Bürgermeisterin, die das Wohl ihrer Gemeinde voranstellt, müsste sich über dieses mehr als faire Angebot freuen." Eine ehrliche Abstimmung in der ÖVP bezweifelt er jedoch: "Ich fürchte, die ÖVP will gar keine ehrliche Abstimmung, weil sie selbst unsicher ist, wie sie ausgehen würde."
Schon bislang habe das Land Burgenland seine Gemeinden beispiellos mit Sonderpaketen unterstützt, für das nun adaptierte Gemeindepaket, bei dem auf die Diskussionen der letzten Wochen eingegangen wurde, brauche in dieser Größenordnung jedenfalls ein finanzielles Gegengewicht für das Land: "Wenn es einen Gegenvorschlag zur Refinanzierung des Pakets abseits des BMV gibt, her damit", so Doskozil. Man biete jedenfalls erneut ein "österreichweit einzigartiges Paket" – und gehe damit weiter als jedes andere Bundesland. Das Angebot des Landes gilt bis Ende August.
