Unschöne Verlängerung für das Nova Rock Festival vor Gericht. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) konnte dort gegen die Nova Music Entertainment GmbH einen vollen Erfolg einfahren.
Konkret ging es um den sogenannten "Müllpfand", der beim Nova Rock Festival 2024 eingehoben wurde. Pro Ticket wurden Besuchern 20 Euro extra verrechnet – 10 Euro davon wurden nur rückerstattet, wenn ein "mindestens halbvoller Müllsack" zurückgebracht wurde. Wie bereits zwei Vorinstanzen bestätigte nun auch der Oberste Gerichtshof (OGH): Diese Gebühr war gesetzwidrig. Den Veranstaltern drohen nun zigtausende Euro Rückzahlung.
Auf der Festival-Website war zu lesen: "Der Müllpfand beträgt 20 Euro (vor Ort in bar zu bezahlen), davon werden euch 10 Euro auf euer Cashless Band zurück gebucht, wenn ihr einen mindestens halbvollen Müllsack inklusive Beleg bei den Abgabestellen zurückbringt." Ein Plakat vor Ort forderte zudem: "20 Euro Müllpfand bereithalten".
Der OGH ließ den Einwand der Veranstalter nicht gelten, dass es sich um eine konkrete Gegenleistung – nämlich die Müllentsorgung – handle. Auch Besucher, die nicht campten oder keinen Müll produzierten, mussten zahlen. Eine Rückerstattung gab es nur teilweise und unter Bedingungen, die laut Gericht sachlich nicht gerechtfertigt waren.
"Der Beschluss stärkt die Rechte der Verbraucher und bestätigt die Vorjudikatur: Standardmäßig zu erbringende Leistungen dürfen nicht extra bepreist werden ohne Verbraucher zusätzliche Vorteile zu verschaffen", so Petra Leupold vom VKI. "Verbraucher, die den Müllbeitrag bezahlt haben, stehen Rückzahlungsansprüche zu. Der VKI wird eine gebündelte Geltendmachung dieser Ansprüche prüfen, um betroffene Verbraucher zu unterstützen."
Auch Sozial-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SP) sieht das Urteil als wichtigen Schritt: "Der Schutz der Konsumenten darf auch bei Großveranstaltungen wie Festivals nicht auf der Strecke bleiben. Es braucht transparente Preise und keine versteckten Gebühren." Wer also beim Nova Rock 2024 "Müllpfand" bezahlt hat, darf jetzt auf eine Rückzahlung hoffen.
