Am Donnerstag führte Österreich erstmal seit rund 15 Jahren eine Abschiebung nach Syrien durch. Ein 32-jähriger IS-Anhänger wurde von Wien nach Damaskus überstellt. Der Fall sorgte international für Aufsehen, da aufgrund des bis Ende 2024 herrschenden Bürgerkrieges kein anderes EU-Land eine Abschiebung nach Syrien durchführte.
Noch am selben Tag kam es dann in einem ICE von Hamburg nach Wien zu einem schrecklichen Zwischenfall. Ein 20-jähriger Syrer attackierte dort mehrere Fahrgäste mit einer Axt und einem Hammer. Vier Personen wurden verletzt.
Kurze Zeit nach dem Angriff stellte sich dann heraus, dass der Mann ein Asylant mit Wohnsitz in Wien sei. Er war hierzulande bereits amtsbekannt und aktuell läuft gegen ihn ein Asyl-Aberkennungsverfahren. Nun soll auch er abgeschoben werden, wie Innenminister Gerhard Karner in einem Interview mit der "Presse" ankündigte.
"Es ist Sache der Justiz, dass er eingesperrt und danach von den Fremdenbehörden selbstverständlich in seine Heimat abgeschoben wird, weil das Asyl dann ganz bestimmt aberkannt ist", zitiert die Zeitung den Innenminister.
Auch weitere Abschiebungen sowie Rückführungen nach Syrien soll es demnächst geben. Karner habe seine Beamten angewiesen, ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebprogramm vorzubereiten, was nun passiert sei. Mittlerweile seien bereits 500 Syrer aus Österreich freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.
Für Karner sei dies ein Schritt in die richtige Richtung. Auch aus den Lagern in den angrenzenden Regionen rund um Syrien seien bereits über 500.000 Personen zurückgekehrt, betont Karner. Dies sei ein Signal dafür, dass sich die Lage in dem Land seit dem Sturz des Assad-Regimes stabilisiere.
Was die Abschiebungen angeht, wollte sich Karner in dem Interview auf keine geplante Anzahl festlegen. "Meine Aufgabe ist nicht, irgendwelche Spekulationen zu machen, sondern die Behörde dabei zu unterstützen, ihren Job zu tun", so der Innenminister.
Der ÖVP-Politiker stellte lediglich klar, dass es weitere Außerlandesbringungen geben werde – auch nach Afghanistan. Diesbezüglich habe es auf Beamten-Ebene bereits Kontakt gegeben. Karner wies darauf hin, dass auch Deutschland um Abschiebungen in das von den Taliban beherrschte Land bemüht sei. Man befinde sich hier in enger Abstimmung mit dem Nachbarland und Afghanistan selbst.
