Erstmals seit rund 15 Jahren hat Österreich eine direkte Abschiebung nach Syrien durchgeführt. Bei der betroffenen Person habe es sich um einen 32-jährigen Straftäter gehandelt, der zuletzt wegen mehrerer Straftaten im Gefängnis gesessen hatte.
Nun der Paukenschlag! Nach "Heute"-Information war der Syrer Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staats (IS). Im Jahr 2018 wurde der 32-Jährige zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. Im Zuge dessen wurde ihm im Februar 2019 auch der Asylstatus entzogen. "Die Abschiebung wurde aufgrund der damaligen Lage in Syrien jedoch für unzulässig erklärt", hieß es seitens des Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA).
Allerdings wurde der Syrer im vergangenen Jahr wieder auf freien Fuß gesetzt, ehe er dann im Mai 2025 nochmals verurteilt und in Schubhaft gebracht wurde. Aufgrund der geänderten Lage in Syrien durch den Sturz des Assad-Regimes wurde die Abschiebung für zulässig erklärt. Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wurde der 32-Jährige jetzt per Linienflug über Istanbul in die syrische Hauptstadt Damaskus abgeschoben.
Dem Innenminister zufolge ist die am Donnerstag durchgeführte Abschiebung "Teil einer harten und damit gerechten Asylpolitik". Man werde den Weg, verurteilte Straftäter außer Landes zu bringen, "mit Nachdruck fortsetzen", so der Innenminister bei einer Pressekonferenz am Wiener Flughafen.
Gleichzeitig gab Karner zu bedenken, dass die Abschiebung "kein Grund zum Jubeln", sondern Auftrag, hart in diese Richtung weiterzuarbeiten sei. Demnach kündigte der ÖVP-Politiker weitere Abschiebungen nach Syrien an. Er sei zuversichtlich, dass es "in absehbarer Zeit" zu diesen kommen werde. Derzeit würden die Vorbereitungen laufen.
Eigentlich hätte der Syrer bereits am 23. Juni in sein Heimatland gebracht werden sollen. An diesem Tag scheiterte die Abschiebung des Straftäters allerdings an dem geschlossenen Luftraum in Folge der Eskalation im Nahen Osten.
Den Grundstein dafür, dass man wieder Abschiebungen nach Syrien durchführen könne, sei bereits Ende April gelegt worden. Damals besuchte Karner mit seiner damaligen deutschen Amtskollegin Nancy Faeser die neuen Machthaber des Landes, um "konkrete Umsetzungsschritte" für Rückführungen und Abschiebungen zu vereinbaren.
Die nun durchgeführte Außerlandesbringung zeige, dass Österreich federführend in Europa sei. Man wäre das erste europäische Land, das in den vergangenen Jahren offiziell einen syrischen Straftäter direkt nach Syrien abschieben konnte. Seit dem Fall des Assad-Regimes hätten zudem über 350 Syrer Österreich Richtung ihrer Heimat verlassen.
