Eigentlich hätte es schon am 23. Juni so weit sein sollen. An diesem Tag scheiterte die Abschiebung eines 32-jährigen, syrischen Straftäters in sein Heimatland jedoch an dem geschlossenen Luftraum in Folge der Eskalation im Nahen Osten.
Am Donnerstag teilte das Innenministerium nun mit, dass die Abschiebung im zweiten Versuch geglückt ist. Demnach wurde der 32-Jährige, der zuletzt wegen mehrerer Straftaten sieben Jahre im Gefängnis gesessen hatte, aus Österreich direkt nach Syrien abgeschoben.
"Die heute durchgeführte Abschiebung ist Teil einer harten und damit gerechten Asylpolitik. Es ist ein starkes Signal, dass Österreich verurteilte Straftäter konsequent außer Landes bringt, jetzt auch wieder nach Syrien. Diesen eingeschlagenen Weg werden wir mit harter Arbeit und Nachdruck fortsetzen", sagte Inneminister Gerhard Karner (ÖVP) kurz nach der Umsetzung der Maßnahme.
Bereits Ende April hatte Karner gemeinsam mit seiner damaligen deutschen Amtskollegin Nancy Faeser Syrien besucht, und mit den neuen Machthabern "konkrete Umsetzungsschritte" vereinbart, was Rückkehr und Abschiebungen nach Syrien betrifft.
Im Fokus des Abschiebe- und Rückkehrprogramms stehen vor allem die Abschiebungen von Straftätern, heißt es seitens des Innenministeriums. Bei der nun direkt von Österreich nach Syrien durchgeführten Abschiebung handelte es sich um die erste seit rund 15 Jahren.
Dem Innenministerium zufolge sei Österreich federführend in Europa. Man wäre das erste europäische Land, das in den vergangenen Jahren offiziell einen syrischen Straftäter direkt nach Syrien abschieben konnte. Seit dem Fall des Assad-Regimes hätten zudem über 350 Syrer Österreich Richtung ihrer Heimat verlassen.
