US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen Syrien formal aufgehoben. In einer Verordnung hob Trump am Montag den seit 2004 bestehenden "nationalen Notstand" auf, unter dem Washington umfassende Sanktionen gegen Syrien verhängt hatte. Bereits im Mai waren die meisten US-Sanktionen gegen Syrien offiziell gelockert worden, die USA erließen anschließend "Genehmigungen, um neue Investitionen in Syrien zu fördern".
"Diese Maßnahmen spiegeln die Vision des Präsidenten wider, eine neue Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und einem Syrien zu fördern, das stabil, geeint und in Frieden mit sich selbst und seinen Nachbarn ist", erklärte der US-Außenminister Marco Rubio am Montag auf der Plattform "X".
Rubio fügte hinzu, er werde zudem prüfen, ob Syrien von der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen werden solle. Zudem solle geprüft werden, ob die Einstufung von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und seiner HTS-Miliz aufgehoben werden könne.
Laut der Verordnung sind die Sanktionen gegen den langjährigen Ex-Machthaber Baschar al-Assad und Mitglieder seiner ehemaligen Regierung von der Aufhebung ausgenommen und bleiben weiter in Kraft.
Assad war Anfang Dezember von der islamistischen HTS-Miliz und mit ihr verbündeter Gruppen gestürzt worden. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist und jetzige Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image.
