Künftig soll für Plattformen wie Instagram, TikTok oder Snapchat ein verpflichtendes Mindestalter von 14 Jahren für Nutzer in Österreich gelten. Der entsprechende Gesetzesentwurf soll bis Ende Juni vorliegen und ist Teil eines größeren Maßnahmenpakets zum Schutz junger Menschen im digitalen Raum. Das wurde am Freitag fixiert. Ziel der neuen Regelung ist es, Kinder und Jugendliche besser vor Gefahren wie Suchtmechanismen, Cybermobbing, Radikalisierung und Desinformation zu schützen.
Wie die Alterskontrollen konkret umgesetzt werden, ist noch offen, es sollen aber strengere Verifikationsmethoden als bisher kommen, hieß es bei der Präsentation des Verbots. Parallel dazu plant die Regierung weitere Schritte, darunter eine stärkere Durchsetzung bestehender EU-Regeln, mehr Medienkompetenz-Angebote sowie Initiativen zur Förderung von Qualitätsjournalismus und zur Erkennung von Falschinformationen.
Auch im Bildungssystem sind Änderungen fix: Ab 2027 wird an AHS das neue Pflichtfach "Medien und Demokratie" eingeführt, zusätzlich wird "Informatik und Künstliche Intelligenz" ausgebaut. Politiker betonen, man könne nicht länger auf europäische Lösungen warten, da Jugendliche bereits täglich mehrere Stunden auf Social Media verbringen. Das Verbot sei daher ein erster notwendiger Schritt, um den Kinder- und Jugendschutz rasch zu stärken.
Wie soll aber nun das Social-Media-Verbot umgesetzt werden, wie soll es funktionieren? Dazu nahm am späten Freitagabend Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) in der "ZIB2" bei ORF-Moderator Martin Thür Stellung. Es sei ein "historischer Tag für die Kinder und Jugendlichen in Österreich", so Pröll. Sie seien "extrem abhängig" von Social-Media-Plattformen, 76 Prozent der Mädchen würden ihre Schönheit anhand von Social-Media-Inhalten definieren, es bestehe "akuter Handlungsbedarf".
Pröll sei "ein Kind der 90er, ich bin früher in den Park Fußballspielen gegangen", so der Staatssekretär dazu, ob Kinder durch das Verbot nicht auch von vielen sinnvollen Inhalten ausgesperrt würden. Man könne das Social-Media-Verbot mit einem Alkohol-Verbot vergleichen, hieß es. Es gehe "nicht um das Internet per se", es gehe um den Schutz der Jugendlichen, so Pröll dazu, dass Jugendliche bis 23 Uhr alleine auf die Straße, aber nicht Instagram öffnen dürfen.
Das Verbot sei eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", so Pröll, er wolle da möglichst große Teile der Gesellschaft einbeziehen. Dass auch Videospiele vom Verbot umfasst sein könnten, könne man "andenken", hieß es. Wichtig sei, möglichst schnell in Umsetzung zu kommen. "Neu denken" müsse man einiges, etwa auch Künstliche Intelligenz oder Chatbots. "Nicht final geklärt" sei, ob auch Messenger wie WhatsApp vom Verbot umfasst sein werden.
