Kanzler Kurz: "Wir werden die Masken noch brauchen"

Nach den "Sommergesprächen" mit FPÖ-Chef Norbert Hofer, SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger nahm am heutigen Montagabend Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Puls24-Studio Platz.

"Es war ein extrem anstrengendes Jahr", stellte Kurz gleich zu Beginn klar. "Ich habe nach Ibiza, dem Ende von Türkis-Blau und den damit verbundenen Neuwahlen das Gefühl gehabt, nun alles in der Politik erlebt zu haben. Und dann kam der Ausbruch des Coronavirus, die Pandemie und größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg", so der Kanzler in den "Sommergesprächen".

Die Zahl der aktiven Corona-Kranken in Österreich ist zwischenzeitlich zwar deutlich gesunken, in den letzten Tagen aber wieder drastisch gestiegen. Alleine über 180 bestätigte Fälle gab es über das Wochenende. Erlebt Österreich etwa gerade eine zweite Welle, wollte Infochefin und Moderatorin Corinna Milborn von Kurz wissen. "Mir gefällt der Begriff "zweite Welle nicht. Wir werden noch viele unterschiedliche Bewegungen und Phasen erleben, die wieder schwer werden", ist sich Kurz sicher.

"Es wird Rückschläge geben"

Und weiter: "Wir werden die Schutzmasken noch brauchen. Bis zum Tag, an dem es einen Impfstoff oder ein Medikament gegen das Virus gibt, wird es noch viele Phasen nach vorne, aber auch noch viele Rückschläge geben", so der ÖVP-Chef.

Bei den Puls24-"Sommergesprächen" blickte Bundeskanzler Sebastian Kurz natürlich auch auf Ischgl zurück und die Fehler, die gemacht wurden. Und der ÖVP-Chef versicherte: "Gerichte werden entscheiden, ob sich jemand etwas zu Schulden kommen hat lassen. Es gibt aber noch kein Urteil. Grundsätzlich müssen wir uns alle aber eingestehen, dass es eine weltweite Pandemie ist. Das Virus ist in Wuhan ausgebrochen und nicht in Ischgl. Bitte übertreiben wir es nicht mit dem 'blame game'".

Auf die Frage von Milborn, wann die Stimmung im Land aufgrund der Maßnahmen gekippt sei und wie er diese erlebt habe, erklärte Kurz: "Die Medien verfolgen manchmal gewisse Spins. Ich habe keinen Kipp-Punkt erlebt. Es gibt immer Menschen, die sagen, die Regeln seien zu streng und es wird immer Menschen geben, die sagen, diese seien zu schwach."

"Wir werden alle diese Phasen noch mehrmals erleben. Selbstverständlich haben wir aber alles getan, um Leben zu retten. Wenn die Ansteckungszahlen wieder steigen, dann werden wir wieder Maßnahmen einführen müssen", versicherte der Bundeskanzler.

Kurz über U-Ausschuss

Das Thema U-Ausschuss durfte bei den "Sommergesprächen" natürlich ebenfalls nicht fehlen. Als Milborn von Kurz wissen wollte, warum sein Kalender kein Schriftgut sei, das archiviert worden ist, antwortete Kurz: "Ich bin über vier Stunden lang befragt worden. Ich war dort als Auskunftsperson und habe so gut wie alle Fragen beantworten können."

Und weiter: "Wir haben ein Bundesarchiv-Gesetz. Alle Dokumente, alle wichtigen Akte sind im Staatsarchiv. Persönliche Notizen werden nicht veraktet. Ich verstehe die Aufregung nicht. Manche würden sich wünschen, dass ich den Herrn Sidlo getroffen hätte. Wenn ich etwas Verbotenes getan hätte, hätte ich es sicher nicht in den Kalender geschrieben."

Was Kurz allerdings irritiere, sei "die Art und Weise, wie da (Anm. im U-Ausschuss) vorgegangen wird. Man sollte damit aufhören, Personen etwas zu unterstellen, dass diese nicht gemacht haben. Wenn jemand ein Verbrechen begeht, bin ich sofort dabei, dass jemand bestraft wird", so Kurz.

Konflikte bei Kurdendemos in Wien

Auch über Ausschreitungen bei den Kurdendemos sprach Infochefin Milborn mit Kanzler Kurz. Und hier übte Kurz scharfe Kritik. "Die Integration hat dort versagt. Aus meiner Sicht sind das Konflikte, die aus der Türkei nach Wien importiert werden. Das hat in Österreich keinen Platz. Ich bin dafür, dass wir mit aller Entschlossenheit dagegen vorgehen. Wer sich gerne Straßenschlachten liefern möchte, kann das in der Türkei machen. Aber nicht hier in Österreich."

Auf die Frage, was man in solchen Fällen machen oder eventuell verbessern könne, erklärte der 33-Jährige: "Man kann ganz viel besser machen. Es ist lange, sehr viel falsch gemacht worden. Es ist alles eine Frage der Zahl. Es ist kein Zufall, dass das in Favoriten passiert."

Kurz: "Ich bin nach wie vor gegen unbeschränkte Zuwanderung und ich bin froh, dass der Innenminister hier sehr konsequent agiert hat." Seine Botschaft an Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdoğan sei klar: ""Keine Einmischung mehr aus der Türkei bei Menschen, die in Österreich leben. Die Türkei wird ihr Verhalten aber nicht groß ändern."

Zum Abschluss des Sommergespräches verriet Sebastian Kurz dann auch noch, wo er seinen Sommer verbringen wird. "Es wird ein arbeitsreicher Sommer. Wir werden eine Woche Urlaub in Österreich verbringen", so der Bundeskanzler.