Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat im Bundestag eine Niederlage kassiert: Der Wahlprüfungsausschuss lehnt es ab, die Stimmen der Berliner Wiederholungswahl vom Februar noch einmal zählen zu lassen.
Laut Ausschusschef Macit Karaahmetoğlu (SPD) kamen die Mitglieder mehrheitlich zu dem Schluss, dass die Einsprüche des BSW nicht stichhaltig seien. Darüber berichten mehrere deutsche Medien am Donnerstagabend.
Als nächstes ist das Plenum des Bundestags am Zug. Stimmt die Mehrheit der Empfehlung des Ausschusses zu, will das BSW den Rechtsweg beschreiten. Am Ende dürfte schließlich das Bundesverfassungsgericht das letzte Wort haben.
Bei der Wahl im Februar hatten der Partei lediglich 13.435 Stimmen auf den Einzug in den Bundestag gefehlt. "Einige tausend BSW-Stimmen sind offenbar fälschlicherweise anderen Parteien zugeordnet oder als ungültig bewertet worden", erhob Wagenknecht damals in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" schwere Vorwürfe.
