VfGH prüft Ortsgebiet

Künftig schneller! Hier wird bald Tempolimit gekippt

Verkehrsexperiment gescheitert: Gmunden kehrt nach drei Jahren von Tempo 40 wieder zu 50 zurück. Grund dafür ist unter anderem die Bürokratie.
Oberösterreich Heute
02.10.2025, 08:30
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Nur kurze Zeit nach der Einführung ist jetzt schon wieder Schluss: Der Gmundner Gemeinderat beschloss Dienstagabend, Tempo 40 abzuschaffen. Künftig gilt also wie gewohnt Tempo 50 – außer in den bestehenden 30er-Zonen und in den Begegnungszonen der Innenstadt.

24 Ortstafeln falsch

Das beliebte Ausflugsziel im Salzkammergut war 2022 Vorreiter für ein flächendeckendes 40er-Limit. Ziele waren mehr Lebensqualität und weniger Unfälle. Doch das Experiment scheiterte – nicht am Verkehr, sondern an der Bürokratie.

Denn: Auf Landesstraßen galt Tempo 40 nie, auf Gemeindestraßen schon. Autofahrer legten Einspruch gegen Radarstrafen ein. Das Landesverwaltungsgericht deckte schließlich auf, dass 24 von 29 Ortstafeln falsch standen. Sogar der Verfassungsgerichtshof prüft noch, ob das Ortsgebiet überhaupt korrekt festgelegt ist.

Besonders absurd: In der Bahnhofstraße wären bis zu 14 Schilder auf wenigen hundert Metern nötig gewesen, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Ein kostspieliger "Schilderwald" drohte – samt hohen Kosten für neue Tafeln und Umbauten.

Einzelne Tempolimits bleiben

"Jetzt ist definitiv Rechtssicherheit gegeben", sagt Bürgermeister Stefan Krapf (ÖVP) auf Instagram zum Beschluss im Gemeinderat. Trotz der Rückkehr zu 50 will die Stadt nicht völlig auf Tempolimits verzichten: Auf einzelnen Strecken sollen weiterhin 30er- oder 40er-Regeln gelten – überall dort, wo sie für die Sicherheit im Verkehr notwendig sind. Das sei laut Krapf zum Beispiel bei Schulen der Fall.

Bis Mitte Oktober sollen jetzt die ganzen Schilder abmontiert werden. Auch die falsche Beschilderung wird dann neu vermessen und korrigiert. Ab dann ist Gmunden wieder eine 50er-Zone. Laut den Juristen der Stadt ist die Änderung übrigens ab dem Zeitpunkt gültig, wenn die alten Schilder weg sind.

{title && {title} } red, {title && {title} } Akt. 13.10.2025, 14:32, 02.10.2025, 08:30
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