Klare Worte von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (VP) beim Europa-Forum Wachau in Göttweig. Zum Abschluss der mehrtägigen Veranstaltung machte sie deutlich: Europa stehe an einem historischen Wendepunkt.
"Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, Frieden ist eine Leistung", betonte Mikl-Leitner am Freitag. Europa müsse wieder bereit sein, diese Leistung auch zu erbringen. Die Welt sei aus den Fugen geraten, der Krieg in der Ukraine, Konflikte im Nahen Osten und neue Machtblöcke würden Europa massiv fordern.
Besonders deutlich wurde Mikl-Leitner bei der Debatte um die Wehrpflicht. "Was muss in der Welt noch alles passieren, damit wir endlich aus unserem sicherheitspolitischen Traum aufwachen?", fragte sie. Ihre Forderung: eine rasche Reform der Wehrpflicht, eine längere Dienstzeit und eine starke Miliz.
Einen NATO-Beitritt durch die Hintertür brauche Österreich aber nicht, führte Mikl-Leitner aus. Auch ein teures Berufsheer lehnt sie ab. Die Neutralität sei "ein wesentlicher Teil der DNA dieser Republik". Gleichzeitig dürfe Neutralität nicht bedeuten, sich zurückzulehnen.
Neben Mikl-Leitner sprachen auch Bundeskanzler Christian Stocker (VP) und der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beim Europa-Forum Wachau. Stocker warnte, die Zeit, in der Frieden als selbstverständlich gegolten habe, sei vorbei. Österreich brauche ein wehrhaftes Bundesheer, eine starke EU und eine starke Wirtschaft.
Rasmussen ging noch weiter: Die alte europäische Sicherheitsordnung sei vorbei und werde auch nicht zurückkommen. Europa müsse nun mehr für seine Verteidigung ausgeben und sich stärker mit anderen Demokratien verbünden.
Das Europa-Forum Wachau feierte heuer sein 30-jähriges Bestehen. Mit 1.500 Teilnehmern, mehr als 40 Panels und 120 Referenten war es laut Veranstaltern das größte Forum bisher.
