Ein Millionenverlust bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) sorgt für heftige Kritik. Mehr als 1,06 Millionen Euro an Studierendengeldern sollen durch fehlerhafte Abrechnungen verloren gegangen sein.
Laut AktionsGemeinschaft (AG) liegt die Ursache in mangelhaften beziehungsweise fehlenden Abrechnungen gegenüber dem Wissenschaftsministerium. Die finanziellen Folgen sind erheblich: Rund 700.000 Euro an Fördermitteln wurden einbehalten, zusätzlich musste die ÖH etwa 300.000 Euro zurückzahlen.
Für die AG ist der Fall klar. "Das ist kein kleiner Fehler, sondern das Ergebnis von jahrelangem Versagen im Umgang mit Studierendengeldern. Für uns ist klar: Dieser Fall muss vollständig aufgeklärt werden. Es kann nicht sein, dass wiederholt Fehler passieren und niemand die Verantwortung übernimmt.", sagt Laurin Weninger, Bundesobmann der AktionsGemeinschaft.
Auch innerhalb der ÖH wird die Dimension betont. "Wir reden hier nicht über eine unklare Detailfrage, sondern darüber, dass zentrale Fördermittel wiederholt nicht korrekt abgerechnet wurden. Mit massiven finanziellen Folgen", so Wirtschaftsausschuss-Vorsitzender David Kloiber.
Die AG fordert nun volle Transparenz und eine lückenlose Aufarbeitung der vergangenen Jahre. Zusätzlich wurde eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung gestellt, um die Hintergründe weiter zu klären.
Die ÖH weist die Vorwürfe jedoch entschieden zurück. Man nehme die Debatte zum Anlass, "faktenbasiert über die Verwendung der Mittel aufzuklären". Die Kritik basiere auf verkürzten Darstellungen einzelner Budgetposten, während die Gebarung der ÖH gesetzlichen Vorgaben unterliege, regelmäßig geprüft werde und Budgets öffentlich einsehbar seien.
"Die Erzählung von 'verschwendeten Beiträgen' hält einer sachlichen Überprüfung nicht stand", stellt Selina Wienerroither aus dem ÖH-Vorsitz klar. "Die Mittel werden dort eingesetzt, wo Studierende konkret entlastet werden – sei es durch Sozialfonds, kostenlose Beratungsangebote oder Serviceleistungen, die im Studienalltag unmittelbar wirksam sind."
Auch strukturelle Faktoren müssten berücksichtigt werden, betont das Vorsitzteam. Viele Studierende seien auf Unterstützung angewiesen, die staatliche Leistungen ergänze. Pauschale Vorwürfe würden laut ÖH eher für Verunsicherung sorgen als zur Lösung beitragen.
Abschließend hält die ÖH fest: "Unsere Aufgabe ist klar: Wir vertreten die Interessen der Studierenden und schaffen konkrete Entlastung im Alltag. Daran lassen wir uns messen – und genau das tun wir auch transparent und nachvollziehbar."
