Im Dezember schockierte ein rassistischer Eklat die Johannes Kepler Universität: Während des Weihnachts-Mensafests mit rund 800 Gästen stimmten mehrere Besucher rechte und ausländerfeindliche Parolen an – zur Musik des Hits "L’amour Toujours" von Gigi D’Agostino. "Heute" berichtete.
Die ÖH, die die Party veranstaltet hatte, reagierte sofort: "Kein Platz für rechte Hetze bei unseren Mensafesten", betitelte die Studierendenvertretung ihren umfassenden Post auf Instagram. Auch Rektor Stefan Koch zeigte sich bestürzt über den Vorfall und unterstützte die Hochschülerschaft bei der Aufklärung.
Konkret wurden Zeugen befragt, man habe auch Videos vom Vorfall sammeln wollen und dafür bei Studierenden nachgefragt. "Wir haben leider keine bekommen", so die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Verena Ehrengruber am Donnerstag gegenüber "Heute". Der Staatsschutz ermittelt unterdessen weiter im Fall.
Abgeschlossen ist die Sache für die Studierendenvertretung aber noch lange nicht.VSStÖ und GRAS stellten gemeinsam einen Antrag. Unter anderem darin enthalten: Die ÖH JKU solle dem OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus beitreten – und auch dem Bündnis "Linz gegen Rechts". Außerdem solle sich die ÖH JKU klar gegen Rassismus, Faschismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit, Xenophobie, Antisemitismus, Islamophobie aussprechen.
Am Mittwoch wurde abgestimmt, der Antrag wurde angenommen – aber nur hauchdünn. Neun Stimmen dafür, acht Mandatare stimmten dagegen. Gegen den Beschluss votierten die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) und die JUNOS. "So sieht kein klares Bekenntnis gegen Faschismus und Rechtsextremismus aus", kritisieren VSStÖ und GRAS in einer Aussendung.
Vor allem an einem Punkt rieb sich die Debatte: AG und JUNOS wollten den Beitritt zum Bündnis "Linz gegen Rechts" aus dem Antrag streichen. Die anderen Punkte im Antrag hätte man grundsätzlich akzeptiert. Aber: Das Bündnis sei zu politisch, erklärt JUNOS-Sprecher Tobias Leitner "Heute". "Rechts ist etwas anderes als rechtsextrem. Wir wollen nicht pauschal gegen politische Einstellungen sein." Die Ablehnung des Antrags sei demnach definitiv keine Befürwortung von Rassismus.
Trotzdem: Ehrengruber kritisiert das Abstimmungsverhalten im Gespräch scharf. "Ich will nochmal betonen, dass es gar kein gutes Zeichen ist, wenn man gegen so einen Antrag stimmt." Die ÖH will den Vorfall beim Mensafest unter anderem mit Vorträgen im kommenden Semester aufarbeiten.
